Quelle: Hands of the People of Iran (HOPI), … Révolution en Iran berichtet von mindestens 204 Festnahmen im Laufe der StudentInnenproteste am 7. Dezember/16. Azar in Tehran (eine Einschätzung der Proteste findet sich u.a. bei Ali Schirasi):
A Statement by Iran Khodro Car Workers
December 6 2009
Fellow workers and friends,
During the last few days tens of workers, students and grieving mothers [a reference to mothers of young people killed following protest gatherings on December 4] have been arrested and sent to jail. Many of our colleagues and fellow workers are in prison. Tens of students, who are our children and our allies, are incarcerated. Mothers have been held. The government is closing its eyes to reality and arresting anyone they want. The country is under the grip of security forces and people do not even have the right to gather in a public park.
- In which country is it illegal to demand payment of unpaid wages?
- In which country is it forbidden to go to a park or to climb mountains? [The regime has banned students from climbing in case they organise political meetings under the guise of mountain climbing]
- What is the crime of our grieving mothers?
- In which country is it illegal to form workers’ organisations?
Fellow workers, how dare they be so shameless? We must protest! The situation created by the government is unbearable. Freedom is a basic right of all human beings
Long live freedom!
Group of Iran Khodro Workers
Translated and distributed by Hands Off the People of Iran http://www.hopoi.org
1.) Gentrifizierung: Por la Defensa del Espacio Público informiert über den Widerstand gegen die Privatisierung des öffentlichen Raumes in Cádiz und Regentied berichtet von einem Artikel in von einem Vorstoss des Oldenburger Haus- und Grundeigentümer-Vereins:
„Es seien die rechtlichen, steuerlichen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen, die dafür sorgten, dass bestehender Wohnraum zum Teil nicht mehr angeboten werde. Helmut Steinhauer, Geschäftsführer des »Haus& Grund«-Landesverbandes Oldenburg, fordert deshalb so illustre Dinge wie die Einführung von Zeitmietverträgen ohne besonderen Anlass und gesetzliche Vereinfachungen für Räumungsklagen und Räumungen.“
2.) Sieglinde Friess (ver.di Hamburg) zur Auswirkung der derzeitigen Krise auf Frauen (den vollständigen Text gibt es auf LabourNet)
„Die Krise wird benutzt, um einen seit vielen Jahren stattfindenden Angriff auf unsere Einkommen, unsere Arbeits- und Beschäftigungsmöglichkeiten, auf öffentliche Güter fortzusetzen. Dieser Angriff richtet sich besonders gegen eine Gruppe, die weniger als andere gesellschaftliche Gruppen wahrgenommen wird: die Frauen. Frauen machen mehr als die Hälfte der Bevölkerung aus. Sie sind bereits jetzt diejenigen, die stärker mit Armut, Not und Elend konfrontiert sind, aufgrund ihrer eigenen Arbeits- und Lebensverhältnisse, aber auch aufgrund der stärkeren Verantwortung, die ihnen für die Versorgung von Kindern und Alten überlassen wird. Aber was bedeutet das genau, und gibt es Gegenstrategien? Dazu fünf Thesen, die wir dringend diskutieren müssen:“
3.) Obwohl es an Scharf Links einiges zu kritisieren gibt muss mensch diese bzw. ihre Herausgeberin Edith Bartelmus-Scholich gegen den derzeitigen Angriff der Klassenjustiz – ohne irgendwelche Vorbedingungen zu stellen – verteidigen (Quelle: Avanti, Dezember 2009):
„Edith Bartelmus-Scholich, linke Sozialistin und als solche Herausgeberin der Internet-Zeitung scharf-links, erhielt am 16.11.2009 einen Strafbefehl von der Staatsanwaltschaft Krefeld über 12 000 Euro. Außerdem wurde vom Präsidenten des Oberlandesgerichts Düsseldorf eine Klage wegen Verleumdung eingereicht.
Scharf-links hatte einen Beitrag von Genossen der Roten Hilfe zum Prozess gegen Faruk Ereren gebracht, den der OLG-Präsident Düsseldorf als unzutreffend anficht. Ereren soll angeblich u. a. der verbotenen türkischen Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front (DHKP-C) angehören, die des „Terrorismus“ beschuldigt wird.
Der Text der Roten Hilfe, der auf scharf-links veröffentlicht wurde, enthält einen Satz, der nach Auffassung des OLG den Schluss zulässt, ein Richter habe die Sommerpause des Gerichts dazu genutzt, den Angeklagten länger in Beugehaft zu halten. Hierin wird eine Verleumdung gesehen.“
„Im Sommer noch hat die extreme Rechte in Deutschland den umstrittenen Sieg von Amtsinhaber Ahmadinedschad bei den iranischen Präsidentschaftswahlen gefeiert. Der “Irre aus Teheran” steht bei den Paranoiden in Europa wegen des ähnlich wahnhaften Antisemitismus hoch im Kurs. Immer wieder war daher von einer internationalen Querfront gegen den Westen, speziell die USA und Israel geträumt worden; für den “Kampf der freien Völker”, für Ethnopluralismus, für völkische Ideologie.
Von einer solchen Querfront ist zurzeit nicht mehr viel zu vernehmen, denn für die extreme Rechte hat sich eine ungeahnte Option aufgetan: Populistische, rassistische Volksbegehren. Nach dem überraschenden Erfolg der Initiative für ein Minarett-Verbot in der Schweiz übertreffen sich Rechtsradikale in Deutschland mit Ankündigungen, wonach hier ebenfalls eine solche Abstimmung stattfinden solle. Wie die Marktschreier wollen nun alle das Orgiginal sein (dabei haben es die Schweizer erfunden). Daher wird nun gegen alles gehetzt, was auch nur im Entferntesten mit Burka, Koran oder Lahmacun zu tun hat (bzw. ähnlich schmeckt).“
5.) Das christliche Medienmagazin „pro“ will dem Atheist Media Blog wegen nicht autorisierter Wiederveröffentlichung von Artikeln an den Kragen …
Hindustan Times, posted on Indian Vanguard, December 1, 2009
Naxal Areas See Green Cover Rise
New Delhi: The good news: India’s forest cover increased by 728 sq km between 2005 and 2007.
The surprising news: While the overall increase was marginal, there was a big rise in green cover in the tribal areas of many Naxal-affected districts in Orissa, Jharkhand and Chhattisgarh.
Of the 728 sq km of new forest area, 690 sq km lay in 188 tribal districts, according to the India State of Forest Report, 2009, released by Environment and Forest Minister Jalram Ramesh on Monday. Orissa’s forest cover increased by 100 sq km and Jharkhand’s by 172 sq km. Bastar and Dantewada, Naxal-hit districts in Chhattisgarh, got greener too. Korba district in the state was the exception, though, and its decline was blamed on mining.
Forest cover fell in tribal-dominated Arunachal Pradesh and Nagaland too because of a surge in shifting cultivation–a tribal practice of taking up new forest areas for farming once production in existing areas falls.
“We don’t know the impact of Left-wing extremism on bio-diversity,” Ramesh said. A study can be conducted on the Nagarajuna tiger reserve (Andhra), once under Naxal control.” Unlike Brazil and the US, there is no continuous monitoring of forests in India.
Tribal districts constitute 33.64 per cent of India’s geographical area but contribute 59.72 per cent to its forest cover. Seventy-five million tribals depend on the forests for their livelihood.
Recognising this, the government in 2007 implemented the Scheduled Tribes and Other Traditional Forest Dwellers (Recognition of Forest Rights) Act. It told Parliament on Monday that the states had distributed 5.68 lakh land titles till October and another 24.90 lakh claims were pending. It also said Naxal-hit Andhra, Chhattisgarh, Madhya Pradesh, Maharashtra, Orissa and West Bengal had done a “good job” in distributing land to tribals.
Gefunden dank Révolution en Iran, hier auch ein Artikel zu auf den Demos gerufenen Parolen, am 16. Azar (7. Dezember) finden traditionell Demos und Gedenkfeiern der StudentInnenbewegung im Iran statt um an drei am 7. Dezember 1953 bei Protesten ermordete Studenten zu gedenken und um allgemein gegen Unterdrückung und Ausbeutung zu demonstrieren (hierzu sei auf einen Hintergrundartikel auf dem Blog von Ali Schirasi verwiesen).
Ein Flugblatt der GIM-nahen Jugendorganisation Roter Maulwurf – Initiative zum Aufbau einer revolutionär-sozialistischen Jugendorganisation aus Hamburg zur Lage in El Salvador aus dem Frühjahr 1982: Ami’s raus aus El Salvador! (pdf-Datei, 368 kb, damals waren derartige Parolen noch en vogue), auf der Rückseite des Flugblattes das Selbstverständnis der Organisation … die in Flugblatt befürchtete direkte US-Intervention in El Salvador fand nie statt, da die massive Aufrüstung von Armee, Todesschwadronen und Polizei seitens der USA und ihrer Verbündeter mitsamt ideologischer Flankierung (u.a. seitens der Konrad-Adenauer Stiftung und diverser evangelikaler Missionswerke) ausreichte, den Krieg gegen die damals revolutionäre FMLN nicht zu verlieren:
Es reicht bei der Wiener Austria! Nazis raus aus dem Stadion!
Geschrieben von Michael Mlady und Michael Winkler, Freitag, 04 Dezember 2009
Die Wiener Austria ist ein Fußball-Club mit einer jüdischen Tradition, der in der NS-Zeit Verfolgungen ausgesetzt war. Doch in letzter Zeit wird sie immer mehr zum Sammelbecken für Nazis und FaschistInnen – jüngster Beleg: die Ereignisse rund um das Spiel gegen Athletic Bilbao…Durch die Medien geht dieser Tage vor allem der Platzsturm von Fans der Wiener Austria beim Match gegen den baskischen Club Athletic Bilbao. Doch verdeckt die Debatte darum den wahren Skandal beim Spiel gegen Athletic – nämlich die faschistischen Auswürfe von einer ganzen Reihe von Fans der Wiener Austria.
Athletic – ein Club mit Tradition
Athletic Bilbao ist ein Club mit einer langen Tradition. Diese Tradition ist baskisch und antifaschistisch und resultiert aus der spanischen Geschichte. Als die Truppen des faschistischen Diktators Franco 1939 den spanischen BürgerInnenkrieg gewannen, wurde die baskische Sprache verboten, es begann eine lange Zeit der blutigen Repression, die erst mit dem Ende der Diktatur 1975 endete.
Der Widerstand gegen diese Diktatur kam naturgemäß aus der politischen Linken, die vor allem in den Gebieten Widerhall fand, die auch national unterdrückt waren, etwa Katalonien mit seiner Hauptstadt Barcelona und eben dem Baskenland. Der Club und die Fans von Athletic Bilbao sehen sich in dieser Tradition des Widerstands, so gibt es etwa auch Fanfreundschaften mit den linken Fans des FC St. Pauli aus Hamburg, im Stadion von Athletic sind rote Fahnen aus Deutschland mit dem Logo der „Antifaschistischen Aktion“ zu sehen.
Provokationen und Reaktionen
Bereits beim Hinspiel in Bilbao kam es zu Schwierigkeiten zwischen Fans von Bilbao und solchen der Austria. Die Austrianer provozierten mit „Eviva España“-Rufen, es waren auch spanische faschistische Fans von Real Madrid im Sektor der Austria.
Die Austria-Fans wurden scheinbar dann im Gegenzug pauschal als Nazis wahrgenommen und so mussten auch etliche unpolitische und linke Fans Würfe von Flaschen, Münzen und anderem über sich ergehen lassen – wobei dies trotz des verständlichen Ärgers der Betroffenen letztlich den mangelnden antifaschistischen Selbstreinigungsmechanismen der Austria zuzuschreiben ist.
Entsprechend aufgeheizt war die Stimmung vor dem Spiel in Wien, in Austria-Foren wurde bereits offen mit Schlägereien gedroht. Vor Anpfiff des Spiels verhielten sich allerdings die Fans von Athletic vorbildlich, so klatschte der baskische Sektor geschlossen im Anschluss an die Schweigeminute für den verstorbenen Austrianer Alberto Martinez.
„Viva Franco“
Bei der Austria hingegen ging es sofort los mit dem üblichen sexistischen Elend, „Puta Bilbao“ (=Hure Bilbao) gehörte noch zum freundlichsten. Weit bedenklicher bereits zu diesem Zeitpunkt die mindestens vier spanischen Fahnen auf der Ostkurve. Gerade in Spanien ist diese Fahne sehr stark politisch besetzt, weil sie eigentlich die Fahne von Franco-Spanien ist, die nach dem Ende der Diktatur einfach weiterverwendet wurde.
Sollte dies noch als dumme Provokation durchgegangen sein, sprachen dann die Mitglieder des rechtsextremen Fanclubs „Unsterblich“ Klartext. Unmittelbar über ihrem eigenen Fetzen hing ein „Viva Franco“ Transparent (auf diesem Video zu sehen) – im spanischen Kontext bedeutet das dasselbe wie in Deutschland und Österreich „Heil Hitler“. Und als wäre das nicht übel genug, durften die Austria-Fans bei dieser Gelegenheit auch den neuen Fetzen von „Unsterblich“ betrachten – eine Reichkriegsfahne mit deutschem Adler, der in den Klauen statt dem Hakenkreuz ein Austria-Logo hält, garniert mit dem Wort „Hooligans“ mit den von Nazis verwendeten Keltenkreuzen für die beiden Buchstaben „o“. Dass dann daneben auch noch eine Fahne des bekannt rechten Vereins Lazio Rom zu sehen war (und die Austria-FaschistInnen beim Match von Salzburg gegen Lazio extra angereist im Lazio-Sektor zu finden waren), ist eigentlich nur folgerichtig (mehr zu Lazio in unserem Artikel „Klassenkampf am grünen Rasen „).
Government Distributes Emergency Foods Rations to Hungry Tea Workers – What About Tata/Tetley?
On November 19, local government officials began distributing to workers and their families on the Nowera Nuddy tea estate in West Bengal coupons for emergency rations which are normally reserved only for those officially designated as below the poverty line or victims of natural disasters. The desperate situation on the estate contrasts sharply with Tetley’s commitments to refrain from harsh or inhumane treatment set out in the Ethical Tea Partnership standard. Hunger on the estate is the result of a policy of collective punishment.
Nowera Nuddy is majority owned by Tata, the transnational Indian conglomerate whose wholly-owned subsidiary Tetley makes the world famous Tetley Teas. The workers have been denied wages and rations for all but two days’ work since early August. Management has closed the estate in retaliation for a worker protest in August against the punishing treatment of an 8-months’ pregnant worker who was denied maternity leave, forced to pluck tea, and then denied adequate medical treatment. Workers want the estate reopened and their wages paid, but reject the suspension of 8 workers who have been singled out for protesting vile abuses. They refuse to renounce their right to peacefully protest exploitation – and they need your support. Use the message below to the CEOs of Tata and Teley to tell them to stop starving tea workers now and meet the demands of the Nowera Nuddy Estate (Tata Tea) Workers’ Action Committee.
