Lesehinweis zu Syrien

Syria Freedom Forever, u.a. mit Texten des Revolutionary Left Current und dem LCC-Statement zu Al-Qaida-Umtrieben

Zum neuen Papst

gefunden auf der Webseite der Revolutionären Internationalistischen Organisation (RIO):

Interview: Neuer Papst aus Argentinien

Ungeklärte Rolle während der Militärdiktatur: Argentinischer Papst hat anscheinend Dreck am Stecken. Ein Interview mit Myriam Bregman ist Menschenrechtsanwältin des CEPRODH (Zentrum der Akademiker für die Menschenrechte) in Argentinien. Sie führt Prozesse gegen Angehörige der früheren Militärdiktatur. Außerdem ist sie führendes Mitglied der Partei Sozialistischer ArbeiterInnen (PTS, argentinischer Sektion der Trotzkistischen Fraktion – Vierte Internationale)

Die bürgerliche Presse bemüht sich, den soeben zum Papst gewählten Argentinier Jorge Mario Bergoglio als besonders bescheiden darzustellen, er sei auch etwas fortschrittlicher als sein Vorgänger Joseph Ratzinger. Wie stellt sich das aus argentinischer Sicht dar?

Die katholische Kirche ist in schwerste Korruptionsskandale verwickelt, sie deckt die Verbrechen Tausender Geistlicher, die Kinder missbrauchten. Und weil sie deswegen in der ganzen Welt Gläubige verliert, braucht sie eine Art Gesichtsoperation, um weitermachen zu können.

Ich glaube, dass Bergoglio genau dieses Facelifting anstrebt. Die “Bescheidenheit”, die er als Papst zur Schau trägt, soll nur den Schmutz vergessen machen, den diese reaktionäre Institution in den 2.000 Jahren ihrer Existenz angesammelt hat.

Bergoglio wird vorgeworfen, er habe 1976 bei der Entführung der später gefolterten Priester Ferenc Jalics und Orlando Yorio mit der Militärdiktatur zusammengearbeitet. Was ist daran?

Yorio und Jalics waren sogenannte Volkspriester, sie arbeiteten in einem Armenviertel. Ihr Vorgesetzter im Jesuitenorden war Bergoglio. Kurz nach Errichtung der Diktatur wurden sie von Soldaten entführt und fünf Monate lang festgehalten und gefoltert. Der mittlerweile verstorbene Yorio hat bis zuletzt den Verdacht geäußert, Bergoglio habe sie ausgeliefert. Jalics, der heute in Deutschland lebt, hat sich zwar nach eigener Aussage mit Bergoglio versöhnt – aber er dementiert nicht, dass dieser sie ausgeliefert habe.

2010 musste Bergoglio als Zeuge in einem Gerichtsverfahren aussagen – du warst dabei. Was sagte er zu diesen Vorwürfen?

Er habe drei Tage nach der Entführung von Jalics und Yorio gewusst, dass sie im Folter- und Hinrichtungszentrum ESMA festgehalten wurden. Wir fragten ihn, woher er das erfahren habe, worauf er aber sehr ausweichend antwortete. Tausende Familienangehörige der Verschwundenen wissen heute – 35 Jahre später! – immer noch nicht, wohin sie verschleppt wurden und was letztlich mit ihnen geschehen ist. Bergoglio hatte also offenbar gute Beziehungen zum Militär.

Wir befragten ihn auch, ob er wisse, was mit den Kindern der Verschleppten geschehen sei – die “Großmütter der Plaza de Mayo” demonstrieren seit vielen Jahren dafür, dass das Schicksal ihrer Enkel aufgeklärt wird. Es ist unglaublich, er wollte erst 1985 in einem Verfahren gegen Beteiligte der Diktatur davon erfahren haben! Und dabei wußte jeder Argentinier schon Jahre vor dem Sturz der Militärjunta davon. Bis heute sind 400 Jugendliche weiterhin “enteignet”, mit gefälschter Identität.

Bergoglio sei sehr bescheiden, heißt es in den Medien. Er zögerte jedoch nicht, alle Privilegien seines Amtes auszunutzen, um nicht wie jeder normale Bürger vor Gericht aussagen zu müssen. Zuerst wollte er sich nur schriftlich äußern, was das Gericht aber ablehnte. Das Gericht musste schließlich zur Kurie von Buenos Aires gehen, damit er befragt werden konnte.

Welche Rolle hat er selbst in der Diktatur gespielt?

Die gesamte Hierarchie der katholischen Kirche in Argentinien ist in den Massenmord an AktivistInnen der ArbeiterInnenbewegung und der Linken verwickelt. Ohne aktive Unterstützung der Kirche wäre das Militär nicht in der Lage gewesen, seinen konterrevolutionären Auftrag zu erfüllen.

Wie reagieren die ArgentinierInnen darauf, dass ein Landsmann Papst geworden ist?

Die bürgerlichen Medien bemühen sich rund um die Uhr, ein reaktionäres Klima der “nationalen Einheit” zu schaffen. Es gibt aber auch progressive Sektoren, die es ablehnen, einer Person zu huldigen, die einen regelrechten Kreuzzug gegen die Rechte der Schwulen, Lesben, Transsexuellen usw. geführt hat.

Als im argentinischen Parlament über die Homo-Ehe debattiert wurde, stellte sich Bergoglio an die Spitze einer landesweiten Kampagne dagegen. In allen Kirchengemeinden des Landes mussten Briefe verlesen werden, in denen das Gesetzeswerk als “Umtrieb des Vaters der Lüge” bezeichnet wurde, “um die Kinder Gottes zu verwirren und zu täuschen”. Eine solche Wortwahl erinnert mich an die Inquisition im 15. Jahrhundert.

Weiterhin hat er als Chef der argentinischen Kirche Leute wie Christian von Wernich als Priester geduldet – ein Priester, der schon zu lebenslanger Haft verurteilt wurde, weil er während der Diktatur an Folterungen teilnahm. Als PTS machen wir eine große Aufklärungskampagne über dieses Thema. Wir mobilisieren zu den großen Demonstrationen am 24. März, dem Jahrestag des Militärputsches von 1976.

Zwei Texte zur Lage auf Zypern

* OKDE-Spartakos about the recent developments in Cyprus (International Viewpoint)

“It is a fatal mistake for the Left to praise the national dignity and the determination of the Cypriot government and of the parliament. The only language they know, is the language of the capital and the money. The workers in northern and southern Cyprus, like their colleagues in other countries, have nothing to expect from the so-called anti-imperialist bourgeois parties and international allies. They do not need any common struggle neither with Anastassiades, big depositors and Putin, nor with the EU and with Samaras. Whatever workers are to win, they will only win it with their own independent action.”

* Theodora Polenta: Cyprus: lessons from AKEL’s shame (Workers Liberty)

Neue und alte Betriebszeitungen

neu:

* Was tun bei Thyssen Krupp, 20.03. 2013

* Werkerinfo: So wie es ist, darf es nicht bleiben! 14.03. 2013

* “WAS TUN?” – Betriebszeitung von kämpferischen Arbeiterinnen und Arbeitern bei Daimler Chrysler Sindelfingen, März 2013

alt:

* Opel Rüsselsheim: ‘Revolutionärer Kampf’ (1971-1974, von Joschka, Tom, Thomas, Matthias & Co.)

• Revolutionärer Kampf, Jg. 1, Flugblatt Nr. 2, o. J. (1971)
• Revolutionärer Kampf, Jg. 1, Flugblatt Nr. 4 Aus dem 8-Stunden-Tag wird ein 11-Stunden-Tag, und trotzdem haben wir nicht einmal 13 Stunden für uns, o. J. (1971)
• Revolutionärer Kampf, Jg. 1, Flugblatt Nr. 6 Heute ist Zahltag, o. J. (1971)
• Revolutionärer Kampf, Jg. 1, Flugblatt Nr. 7 Wie käuflich sind wir?, o. J. (1971)
• Revolutionärer Kampf, Jg. 1, Flugblatt Nr. 8, o. J. (1971)
• Revolutionärer Kampf, Jg. 1, Flugblatt Nr. 10 Opel – der Zuverlässige?, o. J. (1971)
• Revolutionärer Kampf, Jg. 1, Flugblatt Nr. 11 Vorsichtig, langsamer arbeiten – heute, morgen, immer, o. J. (1971)
• Revolutionärer Kampf, Jg. 1, Flugblatt Nr. 12 Die Schnauze voll! Die Brocken hinschmeissen?, o. J. (1971)
• Revolutionärer Kampf, Jg. 1, Flugblatt Nr. 13 Das Quantum, o. J. (1971)
• Revolutionärer Kampf, Jg. 1, Flugblatt Nr. 14 Was ist der Unterschied zwischen 30 ° am Strand und 30 ° am Band?, o. J. (1971)
• Revolutionärer Kampf, Jg. 1, Flugblatt Nr. 15 Die Opel-Hitze: der langsame Tod, o. J. (1971)
• Revolutionärer Kampf, Jg. 1, Flugblatt Nr. 16 Warum sich die Opel-Herren um unser Urlaubsglück sorgen oder: Wie können wir uns gemeinsam auf den Herbst vorbereiten?, o. J. (1971)
• Revolutionärer Kampf, Jg. 1, Nr. 7, 26. Aug. 1971
• Revolutionärer Kampf, Jg. 1, Nr. 8, 8. Sept. 1971
• Revolutionärer Kampf, Jg. 1, Lehrlingsflugblatt Nr. 2, o. J. (1971)
• Revolutionärer Kampf, Jg. 1, Nr. 9, 22. Sept. 1971
• Revolutionärer Kampf, Jg. 1, Lehrlingsflugblatt Nr. 3 Die Opellehrlinge können beruhigt sein: allen anderen Lehrlingen geht es noch schlechter!, o. J. (1971)
• Revolutionärer Kampf, Jg. 1, Nr. 10, 4. Okt. 1971
• Revolutionärer Kampf, Jg. 1, Donnerstag: Letzter Termin!, o. J. (Okt. 1971)
• Revolutionärer Kampf, Jg. 1, Extrablatt Vertrauen in die Gewerkschaften, in den Betriebsrat und die Vertrauensleute = Vertrauen in einen Abschluss von 7 %, 13. Okt. 1971
• Revolutionärer Kampf, Jg. 1, Angebot der Unternehmer: Null-Prozent, o. J. (1971)
• Revolutionärer Kampf, Jg. 1, Lehrlingsflugblatt Nr. 5 Heute, um 14.30 Uhr, o. J. (1971)
• Revolutionärer Kampf, Jg. 1, Nr. 11, 27. Okt. 1971
• Revolutionärer Kampf, Jg. 1, Extrablatt Streik bei Mercedes = Streik bei Opel!!, 10. Nov. 1971
• Revolutionärer Kampf, Jg. 1, Extrablatt Abwarten lohnt sich nicht !!, 24. Nov. 1971
• Revolutionärer Kampf, Jg. 2, Nr. 13, 12. Jan. 1972
• Revolutionärer Kampf, Jg. 2, 1. Mai, o. J. (1972)
• Revolutionärer Kampf, Jg. 2, Zweimal drehte Powitz das Mikrophon ab – beim dritten Male bekam er eine gescheuert, o. J. (1972)
• Revolutionärer Kampf, Jg. 3, Vietnam: Völkermord für’s Kapital, o. J. (1973)
• Revolutionärer Kampf, Jg. 3, Streikberichte, o. J. (1973)
• Revolutionärer Kampf, Jg. 3, Nr. 19, 22. Feb. 1973
• Revolutionärer Kampf, Jg. 3, Nr. 20, 17. Mai 1973
• Revolutionärer Kampf, Jg. 3, Der eiserne Besen, 18. Okt. 1973
• Revolutionärer Kampf, Jg. 4, Hände falten – Maul halten?, 30. Jan. 1974
• Revolutionärer Kampf – Ausgaben auf Griechisch
• Revolutionärer Kampf – Ausgaben auf Italienisch
• Revolutionärer Kampf – Ausgaben auf Spanisch
• Revolutionärer Kampf – Ausgaben auf Türkisch

* Berlin-Zehlendorf: Klassenkampf – Klasna Borba – Sinif Mucadelisi. Zeitung der Betriebsgruppe Krone (1973-1974)

• Klassenkampf – Klasna Borba – Sinif Mucadelisi. Zeitung der Betriebsgruppe Krone, Jg. 1, März 1973
• Klassenkampf – Klasna Borba – Sinif Mucadelisi. Zeitung der Betriebsgruppe Krone, Jg. 1, Okt. 1973
• Klassenkampf – Klasna Borba – Sinif Mucadelisi. Zeitung der Betriebsgruppe Krone, Jg. 1, Dez. 1973
• Klassenkampf – Klasna Borba – Sinif Mucadelisi. Zeitung der Betriebsgruppe Krone, Jg. 2, Jan. 1974
• Klassenkampf – Klasna Borba – Sinif Mucadelisi. Zeitung der Betriebsgruppe Krone, Jg. 2, März 1974
• Klassenkampf – Klasna Borba – Sinif Mucadelisi. Zeitung der Betriebsgruppe Krone, Jg. 2, Extra Die Betriebsversammlung gehört uns, unseren Problemen und unseren Fragen, 28. März 1974
• Klassenkampf – Klasna Borba – Sinif Mucadelisi. Zeitung der Betriebsgruppe Krone, Jg. 2, Mai 1974
• Klassenkampf – Klasna Borba – Sinif Mucadelisi. Zeitung der Betriebsgruppe Krone, Jg. 2, Okt. 1974
• Klassenkampf – Klasna Borba – Sinif Mucadelisi. Zeitung der Betriebsgruppe Krone, Jg. 2, Flugblatt Kämpfen wir gegen alle Entlassungen!, o. J. (1974)

* Basisgruppe Zehlendorf: Informationen für die Arbeiter und Angestellten in den Zehlendorfer Fabriken (1969-1970)

• Extra Information der Arbeiter und Angestellten in den Fabriken Zehlendorf-Süd, Jg. 2, Nr. 6, 20. Feb. 1969
• Extra Information der Arbeiter und Angestellten in den Zehlendorfer Betrieben, Jg. 2, 1. Mai ohne Unternehmer, o. J. (1969)
• Extra Information der Arbeiter und Angestellten in den Zehlendorfer Fabriken, Jg. 2, Nr. 9, 8. Apr. 1969
• Extra Information der Arbeiter und Angestellten in den Zehlendorfer Fabriken, Jg. 2, Nr. 10, 11. Apr. 1969
• Extra Information der Arbeiter und Angestellten in den Zehlendorfer Fabriken, Jg. 2, Nr. 12, 29. Apr. 1969
• Information der Arbeiter und Angestellten in den Zehlendorfer Betrieben, Jg. 2, Auch Ingenieurstudenten beginnen den antikapitalistischen Kampf, o. J. (1969)
• Information der Arbeiter und Angestellten in den Zehlendorfer Betrieben, Jg. 2, Zum Streik der West-Berliner Kindergärtnerinnen, o. J. (1969)
• Information der Arbeiter und Angestellten in den Zehlendorfer Fabriken, Jg. 2, Hannover: Massenhafte Solidarität gegen Fahrpreiserhöhungen erfolgreich, o. J. (1969)
• Information der Arbeiter und Angestellten in den Zehlendorfer Fabriken, Jg. 2, Der Betriebsrat, 30. Juni 1969
• Information der Arbeiter und Angestellten in den Zehlendorfer Fabriken, Jg. 2, Rätesystem, 10. Juli 1969
• Information der Arbeiter und Angestellten in den Zehlendorfer Fabriken, Jg. 2, Lohnfortzahlung im Krankheitsfall – Wahlgeschenk für wen?, 16. Juli 1969
• Information der Arbeiter und Angestellten in den Zehlendorfer Fabriken, Jg. 2, Preis für Bonner Subventionen: Menschenraub – Der Widerstand gegen Bonns Griff nach West-Berlin hat begonnen, 13. Aug. 1969
• Information der Arbeiter und Angestellten in den Zehlendorfer Fabriken, Jg. 2, Nach Prag – jetzt Peking?, 20. Aug. 1969
• Information der Arbeiter und Angestellten in den Zehlendorfer Fabriken, Jg. 2, Der Trick mit den Überstunden, 28. Aug. 1969
• Information der Arbeiter und Angestellten in den Zehlendorfer Fabriken, Jg. 2, Kolleginnen und Kollegen!, o. J. (1969)
• Information der Arbeiter und Angestellten in den Zehlendorfer Fabriken, Jg. 2, Ruhe Ordnung Sicherheit, 24. Sept. 1969
• Information der Arbeiter und Angestellten in den Zehlendorfer Fabriken, Jg. 2, [Aufruf zur Vietnamdemonstration am 15. Nov.], o. J. (1969)
• Information der Arbeiter und Angestellten in den Zehlendorfer Fabriken, Jg. 3, Handgranatengesetz Berliner Notstandsgesetz, 4. Juni 1970
• Information der Arbeiter und Angestellten in den Zehlendorfer Fabriken, Jg. 3, Westberliner Polizei – stärkste Polizeimacht Europas, 11. Juni 1970
• Information der Arbeiter und Angestellten in den Zehlendorfer Fabriken, Jg. 3, Sonderflugblatt Arwo-Wohnheim Goerzallee, o. J. (1970)

* AG ‘Weser’ Werft Bremen-Gröpelingen: ‘Der Brenner’ (1971-1975)

* München: ‘Metallarbeiter’ (1971-1974)

* Daimler-Benz Sindelfingen: ‘Roter Stern’ (1972-1973)

* Kommunistischer Bund Westdeutschland Ortsgruppe Hamburg: ‘Informationen für die Kollegen von HDW’ (1973-1974)

* Kommunistische Gruppe Hamburg / Kommunistischer Bund Westdeutschland Ortsgruppe Hamburg: ‘Informationen für die Kollegen von Hanomag Henschel’ (1973-1974)

* Kommunistische Gruppe Hamburg / Kommunistischer Bund Westdeutschland Ortsgruppe Hamburg: ‘Informationen für die Kollegen von Kolben-Schmidt’ / ‘Betriebszeitung für die Kollegen von Kolbenschmidt’ (1973-1974)

* Göttingen: ‘Der Chemiearbeiter’ – Zeitung für die Kollegen der Chemie-, Kautschuk-, Papier-, Schleifmittel- und Zementindustrie (1972-1973)

* Opel Rüsselsheim: ‘Roter Metaller’ / ‘Zündkerze’ (1971-1974)

* Hamburg-Altona: DEMAG-Conz: ‘Der Motor’ (1973-1974)

* Sozialistische Arbeiterbasisgruppe (SABG) Mainz: ‘Rote Arbeiterpresse’ (1969-1970)

* Hamburg: ‘Der Heissleiter’ – Betriebszeitung für die Kollegen der Philips-Betriebe Valvo und Röntgenmüller (1974-1976)

* Hoesch Dortmund: ‘Kommunistische Arbeiterpresse’ (1971-1976)

* Freiburg: ‘Klassenkampf – An alle Metaller’ / ‘Klassenkampf für die Kollegen der Metallindustrie’ (1971-1973)

* Universitätskliniken Göttingen: ‘Der Schrittmacher’ (1972-1977)

* Berlin-Zehlendorf: Kommunistische Arbeiterpresse – Betriebszeitung der Zelle Krone der KPD (1973-1975)

Ein Beitrag aus der Revolutionären Initiative Ruhrgebiet zur politischen Lage

gefunden auf der Webseite Neue Antikapitalistische Organisation? Na endlich!:

“…

Der Hauptgrund für die kaum spürbare Bewegung der ArbeiterInnen, für den niedrigen Stand der sozialen Bewegung(en) und für die Schwäche der linken, sozialistischen Bewegung liegt in der Stärke des BRD-Imperialismus, der andere Länder innerhalb der EU nieder konkurriert und aussaugt. Das ermöglicht ihm in der Krise eine Politik des Klassenkompromisses zwischen Kapital, Regierung und Gewerkschaften, während die herrschende Klasse in Ländern wie Griechenland, Portugal, dem Spanischen Staat die ArbeiterInnenklasse frontal angreift. In Deutschland gibt es leichte Lohnerhöhungen, Abschaffung der Studiengebühren und eine breite Debatte über die Einführung eines Mindestlohnes. In Griechenland wurden die Löhne um 30-40 Prozent gesenkt. Auf Zypern werden KleinsparerInnen teilenteignet. Das Gesetz der ungleichen und kombinierten Entwicklung trifft mehr den je auf Europa zu.

…”

Die neuen “Insurgent Notes”

wieder einmal eine neue Ausgabe der Insurgent Notes. Journal of Communist Theory and Practice, die Artikel im Einzelnen:

* Editorial

* Loren Goldner: Fictitious Capital and Contracted Social Reproduction Today: China and Permanent Revolution

* John Garvey: The New Worker Organizing

* Matthew Quest: C.L.R. James’s Conflicted Intellectual Legacies on Mao Tse Tung’s China

* John Garvey: Trotsky Reconsidered: Claude Lefort’s Perspective

* Michael Rectenwald: Postmodernism, the Academic Left, and the Crisis of Capitalism

und einige Rezensionen:

* Loren Goldner: Cesar Chavez, the United Farm Workers, and the Question of Unions in Contemporary Capitalism

* Freddy Fitzsimmons: The Condition of the Working Classes in England

* Maury Moriarity: Michael Schmidt and Lucien van der Welt, Black Flame: The Revolutionary Class Politics of Anarchism and Syndicalism

Mark Steel zur Entwicklung der SWP

gefunden auf Mark Steels Blog

“It shouldn’t matter. It really shouldn’t matter, should it, what goes on in the Socialist Workers Party. Their membership is roughly the average home gate at Mansfield Town. By the time I left them, in 2007, the most common comment I heard about them was ‘Oh. Are they still going?’ the way you might refer to Bernard Cribbins.

…

Since writing the start of this I’ve looked up the average home attendance of Mansfield Town, and this season it’s been 2,389, which is much higher than the SWP membership. After all this I’d guess they’ll be close to Braintree, on 624.”

eine Linksammlung zum Thema bei Jim Jepps, viele interessante Gedanken in einem Artikel von rooieravotr auf LibCom:

Ein neuer und ein alter Text der Radical Antropology Group und ein älterer Text von Michael Löwy

* Camilla Power: ‘Feminism is a dirty word’. What would Marx and Engels think today?

* SWP ‘expulsions’ for discussing rape – not for the first time! (1991)

* Michael Löwy: Der Urkommunismus in den ökonomischen Schriften von Rosa Luxemburg – Für eine romantisch-revolutionäre Geschichtsauffassung (1989)

Zwei Publikationen der ‘revolutionären initiative ruhrgebiet’

ganz liebe Grüsse in den Pott!

* Was Tun, 26.02. 2013 (zur Opel-Bochum-Schliessung, pdf-Datei)

* Broschüre: ThyssenKrupp in der Existenzkrise? Opel Bochum vor dem „Aus“? Hochtief vor der Zerschlagung? Enteignen statt entlassen! (pdf-Datei)

Zur Bilanz der Ära Chávez

nachfolgend dokumentiert ein Beitrag von Morad Shirin von der Webseite Marxist Revival, verwiesen sei hier auch noch auf den Artikel Contradictory legacy of Hugo Chávez auf World War 4 Report … ansonsten hier noch einmal der Hinweis auf Berichte zur Ermordung des venezolanischen Indigena-Aktivisten Sabino Romero vor einigen Tagen:

Did Chavez leave a “socialist” legacy?

There are few, if any, presidents whose death, especially after ruling for well over a decade, can cause such an outpouring of genuine grief among many thousands of citizens. Soon after it was announced that Hugo Rafael Chávez Frías had died thousands of people came into the streets weeping for the president they had lost.

Lieutenant Colonel Chávez, who was first elected President of Venezuela in February 1999 (after failing as a putschist in 1992), made a real difference in lifting the material conditions of the lives of millions of poor Venezuelans through his multi-facetted reform programme – the so-called “Bolivarian Revolution”.

Using the vast oil wealth of Venezuela to create many missions – unlike most other oil-rich countries where this revenue is nearly all appropriated by a very small minority – over the past 14 years the poverty and the illiteracy rates were drastically reduced and the health and living standards of the workers, the poor and ordinary Venezuelans were raised.

That is why the masses voted him in at three further presidential elections and came on to the streets on many occasions, particularly at the time of the 2002 coup that briefly removed Chávez, to support him and his policies.

Chávez’s record

When Chávez was elected in 1999 14.5% of the total labour force were unemployed and per capita GDP stood at $4,105. By 2009 unemployment had nearly halved (7.6%) and the per capita GDP had more than doubled to $11,404! And this took place within the context of a significant growth in the population from 23,867,000 in 1999 to 28,583,000 in 2009. Poverty also decreased: from 23.4% in 1999, the recorded rate of people in extreme poverty fell to 8.5% in 2011.

The policy of launching missions to tackle various social problems has made a significant impact on society. For example, infant mortality is now lower than in 1999, falling from a rate of 20 per 1,000 live births to a rate of 13 per 1,000 live births in 2011. This is as a direct result of the work of Mission Barrio Adentro (healthcare), Mission Mercal (food distribution) and Mission Habitat (housing).

Mission Robinson has enabled around 1.5 million adults to rid themselves of illiteracy. Some commentators have even described Venezuela as “illiteracy free” now.

There are many other missions trying to address a wide range of problems in society. These have been financed through the oil export boom, earning Venezuela $60bn in 2011 (in 1999 oil revenues stood at $14.4bn).

But even the Chávistas cannot ignore the big problems facing today’s Venezuela:

- Inflation that stands at 31.6% (compared with 23.6% in 1999).

- The massive rise in violent crime, which reached over 16,000 murders in 2012. One NGO puts the number at nearly 21,700 (meaning a national homicide rate of 73 per 100,000, more than double the 31 per 100,000 in Colombia, which has two guerrilla wars taking place on its territory!).

Above all, the economic prospects of Venezuela do not look good when compared to other Latin American countries. This is primarily because capitalists (domestic and foreign) do not think it a ‘stable’ place for investing their capital! Net inflows of foreign direct investment stood at 2.9% of GDP in 1999, nearly double the 1.7% in 2011. Stock market capitalisation of companies listed on the Caracas Stock Exchange has shrunk from a 7.6% of GDP in 1999 to 1.6%. In addition, according to most industry estimates, Venezuela’s oil production has fallen from about 3.2 million barrels a day to around 2.5 million.

The 32% devaluation of the Bolivar in February will, of course, affect many economic indicators to the detriment of workers and the poor. Already in 2011 the per capita GDP had declined to $10,801 as Venezuela remained in recession for two years when much of Latin America recovered more quickly. Unemployment also rose to 8.6% in 2010.

This mixed bag of results is after many years of high, or even record, oil prices. The “Bolivarian Revolution” will be in serious trouble if the price of oil dips too much.

“21st century socialism”

Although there have been many important advances in Venezuela, it is important for revolutionary Marxists to not get carried away and to be able to produce a concrete class analysis of the Venezuelan situation based on the lessons we have gained over 160 years of struggles.

In reality the “Bolivarian Revolution” and the “21st century socialism” that Chávez talked about were never anything more than a reform programme. Of course, revolutionary Marxists have nothing against reforms that improve conditions for workers and the masses. What we do oppose, however, is reformism. We oppose the concept of reforming and improving conditions under capitalism in the hope that somehow we will one day reach a tipping point where we arrive at socialism. This reformist approach equates socialism with nationalisation, and, consequently, the more industries a country nationalises, the more “socialist” it becomes!

There now seems to be an entrenched belief among a wide section of the left, even perhaps the majority of the ‘Trotskyist’, that there is some kind of an unbroken continuum from moderate left-wing politics to radical left-wing positions and continuing right the way through to the Bolshevik-Leninist tradition. This ‘received wisdom’, however, is a total fallacy!

There is a definite dividing line (i.e., no continuum) between those who want to achieve all the demands in their programme after smashing the bourgeois state and those who think that “socialism” is something you can achieve incrementally – starting today in bourgeois society itself. Those ‘Marxists’ who think that “socialism” is something that can be posed in society by a caudillo – no matter how well-meaning – and that certain reforms and the nationalisation of some industries mean that we can talk about socialism in a society, are clearly abandoning the basic lessons that our movement learnt at the time of the Paris Commune: i.e., to smash the bourgeois state.

The Commune, Nr. 32

Die neue The Commune, als pdf-Datei hier, u.a. mit dem Artikel when child care workers fought back und einem Artikel von Paul Mason zur Rolle von Frauen in der Pariser Commune:

Dinge die leider immer wieder gesagt werden müssen

aus gegebenem Anlass zwei Lesehinweise:

* On the Centrality of Feminism to the Liberation of the Working Class von Debbie Brennan und Peter Murray im aktuellen Freedom Socialist Organiser

* PRT Women’s Commission: Women and Party: Sanctions policy in a feminist party (1989)

The Weekly Archive Worker: Don’t be a soldier!

das vermutlich letzte Update für 2012, auf Syndikalismus ein Artikel zur Bakuninhütte bei Meiningen und the journal weist auf Geheimdienstdokumente von 1923 zu Jim Larkin hin … und die komplette MEW online beim Verlag Olga Benario und Herbert Baum:

auf pte-jrge:

* ein im Aufbau befindliches liknsradikales Aufkleber-Archiv zur Periode der Transición 1975-1982 und danach

im Marxists Internet Archive:

* Houzan Mahmoud: Devolver la esperanza a las mujeres de Irak (2004)
* Jacques Mesnil: Esprit révolutionnaire et syndicalisme (1914)
* Jacques Mesnil: L’Art dans la Russie des Soviets (1922)
* Daily Worker, Juli-September 1926
* C.L.R. James: It Is Up to The Transport Workers Now! (1941)
* C.L.R. James: On the Twenty-fifth Anniversary of the Easter Rebellion: Ireland and the Revolutionary Tradition of Easter Week (1941)
* C.L.R. James: Guard Against the Trap Set by Henry Ford (1941)
* C.L.R. James: Negro Masses and the Struggle for World Socialism (1941)
* C.L.R. James: Merguson Has an Obligation to the Negroes (1941)
* C.L.R. James: Russia – A Fascist State (1941)
* Hal Draper: A Thrilling Drama of the War and Labor (1941)
* Hal Draper: During World War I They Proved Labor Is a Power (1941)
* James P. Cannon: The Death of John Donlin (1931)
* James P. Cannon: Herberg Quotes Trotsky (1931)
* James P. Cannon: Lawrence Gives the Signal (1931)
* James P. Cannon: Lying as a Political System (1931)
* James P. Cannon: The Oppositionists at the May Day Conference (1931)
* James P. Cannon: A Dangerous Situation (1931)
* James P. Cannon: Communism and Syndicalism (1931)
* James P. Cannon: The Communists and the Progressives (1931)
* James P. Cannon: The Trade Union Turn (1931)
* Max Shachtman: Republican Revolution in Spain (1931)
* Max Shachtman: Illinois Miners’ Convention (1931)
* Leo Trotzki: Notes of a Journalist (1931)
* Leo Trotzki: The Trial of the Russian Mensheviks: The Real Disposition of the Figures on the Political Scene (1931)
* Leo Trotzki: The Successes of Socialism and the Dangers of Adventurism (1931)
* Martin Abern: One Year of the Workers Party (1941)
* Russell Blackwell: The Agrarian Congress in Puebla (1931)
* Charles Curtiss: Los Angeles’ “Radical” S.P. (1931)
* Sam Gordon: For Economic Collaboration with Russia (1931)
* Stanley Plastrik: The APM Meets, ‘Discusses,’ Passes Stalinist Resolutions (1941)
* Stanley Plastrik: Eton Brahmin. Review of book by Jawaharlal Nehru: Toward Freedom: The Autobiography of Jawaharlal Nehru (1941)
* Stanley Plastrik: Famine’s Four Horsemen Trample Warring Europe (1941)
* Stanley Plastrik: Shop Steward Movement Comes Back (1941)
* Dwight Macdonald: “Government of Big Business, by Big Business, for Big Business”: A Little Who’s Who of Washington – and Wall Street (1940)
* Dwight Macdonald: The American War Economy. Where Are We? What Lies Ahead? (1941)
* Dwight Macdonald: Who Owns America? The Monopoly Committee Makes Its Final Report (1941)
* Ernest Rice McKinney: Coal Diggers, Steel Workers Ask Boost in Pay (1941)
* Ernest Rice McKinney: What Benefits Negro Labor, Benefits All Labor (1941)
* Ernest Rice McKinney: With the Labor Unions – On the Picket Line (1941)
* Hugo Oehler: The I.W.W. and the Unemployment Problem (1931)
* Arne Swabeck: The Slogan of the Six-Hour Working-Day (1931)
* Arne Swabeck: Illinois Mine Workers in Revolt: Rank and File Rebel Against Fishwick-Lewis Agreement; New Union Call Issued (1941)
* B.J. Widick: Open-Shoppism Gets a Terrific Jolt (1941)
* B.J. Widick: We Are Proud of American Labor’s Victories (1941)
* Érico Sachs: O Movimento Revolucionário Brasileiro na Encurzilhada (1958)
* Érico Sachs: Luta Armada e Luta de Classes (1968)
* Ruy Mauro Marini: Desenvolvimento e Dependência (1992)
* August Thalheimer: O Que é Reformismo e Oportunismo? (1928)
* Wladimir Iljitsch Lenin: Directives sur le cinéma (1922)
* In Struggle!: Why are Chinese leaders downgrading Mao? (1980)
* U.S. League of Revolutionary Struggle (Marxist-Leninist): Peace Justice Equality and Socialism (1984)

auf LibCom:

* Ken Weller: ‘Don’t be a soldier!’ The radical anti-war movement in north London 1914-1918 (1985)
* Tom Wetzel: Gramsci and syndicalism (1989)
* Lorenzo Kom’boa Ervin: Back from hell: Black power and treason to whiteness inside prison walls (197?)
* Luce Irigaray: Women on the market (1985)
* Unity: Voice of concerned postal workers (198?)
* Spectacular Times (~ 1980, situationistische “Taschenbuchreihe” von Larry Law)
** Spectacular Times 01-02: Images and everyday life
** Spectacular Times 03: The media
** Spectacular Times 04: Fin De Spectacle
** Spectacular Times 07: Women and the Spectacle
** Spectacular Times 08: The Skeleton Key
** Spectacular Times 08-09: skeleton Keys (Double Issue reprint)
** Spectacular Times 10: Animals
** Spectacular Times 11: More of the Shame
** Spectacular Times 12: The Bad Days Will End
** Spectacular Times 13: Cities of Illusion
** Spectacular Times 14: Bigger Cages and Longer Chains
** Revolutionary self-theory: A beginners’ manual
** Pyrate Captain Mission

auf CEDEMA:

* Movimiento Revolucionario Tupac Amaru (MRTA): De Yanamayo al Perú entero (2000)
* Alondra Peirano Iglesias: Revolución y lucha armada: ¿una relación necesaria? El MLN-Tupamaros y el MIR en sus inicios (1965-1973) (2009)
* Ejército de Liberación Nacional (ELN): Carta de Inti Peredo a Fidel Castro (1968)
* Partido Comunista do Brasil (PCdoB): Forças Guerrilheiras do Araguaia: Balanço de 8 meses da luta guerrilheira no Araguaia (1972)

beim Luxemburger Anarchist:

* Heinrich Heine: Der Wahl-Esel (1845/46)

auf Projekt Gutenberg:

* Omar Khayyām: Vierzeiler des Chajjam (~ 1100)
* Julien Offray de La Mettrie: Der Mensch eine Maschine (1748)

auf archive.org:

* Wladimir Majakowski: Stikhi o revoliutsii (1923, hat tip to historical brochures of the political left)
* Alexei Iwanowitsch Rykow: Die Wirtschaftslage der Sowjet-Union (1924)
* Pavel Lukich Tuchapskii: Iz perezhitogo. Devianostye gody (1923)

auf Irish Anarchist History:

* Ainrail, Nr. 1, August 1985

auf Association RaDAR:

* La Daille, Juni 1967
* Clarté, 1. September 1922
* IVe internationale, Juni 1974 (mit dem Schwerpunkt Umwelt)
* Bulletin communiste, 23. Dezember 1920

auf Materialien zur Analyse von Opposition:

* Braunschweig: Sozialistische Perspektive – Zeitung der Zelle Kunstpädagogik des Kommunistischen Studentenbundes (KSB)
* Kommunistische Volkszeitung – Ortsbeilage Düsseldorf
* Kommunistische Volkszeitung: Ortsbeilage München
* Braunschweig: Wehrkundeerlass und Jugendoffiziere der Bundeswehr
* Braunschweig – Hochschulen (Beitrag überarbeitet)
* Braunschweig: Rote Oberschüler Front – Organ der Initiativgruppe zum Aufbau eines Kommunistischen Oberschülerbundes (IG/KOB)
* Braunschweig: Roter Wilhelm! – Organ der Zelle Wilhelm-Gymnasium – Initiativgruppe zum Aufbau eines Kommunistischen Oberschülerbundes
* Braunschweig: Schülerbewegung (Beitrag überarbeitet)

auf Workers Liberty:

* Labor Action: Marx and Lenin on press freedom (1953)

* auf Cedar Lounge Revolution:

* Michael McInerney: Trade Unions Bid For Peace in North (1970)

auf Syndikalismus zehn weitere Hefte der (nicht nur) Anarchosyndikalistischen Flugschriftenreihe:

* Helge Döhring: Syndikalismus am Südzipfel (2007, pdf-Datei)
* Jonathan Swift: Vorschlag wie Kinder zum Wohle des Staates benutzt werden können (1729, pdf-Datei)
* Robert Reitzel: Reitzel, Robert: …und heute sage ich wie vor zehn Jahren: Ich bin Anarchist (1986, pdf-Datei)
* Heleno Sana: Ist der Mensch heute frei? (2004, pdf-Datei)
* Willy Huppertz: Berlin, 13.August (1973, pdf-Datei)
* Matthias WagnerDie Polizei als Verfolgungs- und Kriegsbehörde der Nationalsozialisten (2009, pdf-Datei)
* Helge Döhring: Der Begriff Syndikalismus (2008, pdf-Datei)
* Max Tobler: Der revolutionäre Syndikalismus (1920, pdf-Datei)
* Fritz Oerter: Revolutionärer Syndikalismus und deutsche Gewerkschaftsbewegung (1909, pdf-Datei)
* Anarr/J. DahmsFisch ohne Wasser – FAUD zu Betriebsräten/Betriebsräte 1925 (1925, pdf-Datei)

auf Exit!:

* Robert Kurz: Cos’è la terziarizzazione? (2004)

auf La Presse Anarchiste:

* Le Peuple Français, n°1, Januar-März 1971
* Le Peuple Français, n°2, April-Juni 1971
* Le Peuple Français, n°4, Oktober-Dezember 1971
* Le Peuple Français, n°6, April-Juni 1972
* Le Peuple Français, n°7, Juli-September 1972
* Le Peuple Français, n°8, Oktober-Dezember 1972
* Le Peuple Français, n°9, Januar-März 1973
* Le Peuple Français, n°10, April-Juni 1973
* Le Peuple Français, n°11, Juli-September 1973
* Le Peuple Français, n°12, Oktober-Dezember 1973

The Weekly Archive Worker: Das Verhältnis von Verwaltungsbeschwerde und Verwaltungsklage

zwei Filme: As Long as the Rivers Flow: The Story of the Grassy Narrows Blockade (2003) auf For Workers Power und Buenaventura Durruti – Anarchist auf Syndikalismus, auf der Webseite der Rosa-Luxemburg-Stiftung ein Aufsatz von Jan Korte zum Antikommunismus in der Nachkriegs-BRD:

auf arbeiter.innen.kampf:

* Dimitrije Tucovic: Serbien und Albanien (1914/1999)

auf archive.org:

* Paul Levi: Das Verhältnis von Verwaltungsbeschwerde und Verwaltungsklage (1905, Paul Levis Dissertation)
* Lazar Kling: Arbeṭ un ḳamf (1923)
* August Bebel: Reichstagsrede des Reichstagsabgeordneten Aug. Bebel am 28.November 1891 (1891, many thanks to historical brochures of the political left for scanning and uploading the six Bebel texts)
* August Bebel: Unsere wirtschaftliche und politische Lage (1893)
* August Bebel: Attentate und Sozialdemokratie (1898)
* August Bebel: Die bevorstehende Reichstagswahl (1902)
* August Bebel: Sozialdemokratie und Zentrum (1903)
* August Bebel: Der nationalliberale Parteitag und die Sozialdemokratie (1907)
* Isaak Steinberg: In shṭurem fun der tsayṭ (1928)
* Geshikhṭe fun der arbeṭer baṿegung (1930)
* John Keracher: Frederick Engels (1946)

auf Marxistische Studentenzeitung 1974-1980:

* Das Fest der Liebe: Weihnachten in liebloser Zeit (1976)

auf Ian Bone‘s Blog:

* King Mob Selfridges Christmas Leaflet (1968)

auf Syndikalismus 10 neue Hefte der Anarchosyndikalistischen Flugschriftenreihe:

* Fritz Frydrich: Freie Jugend in Ostpreussen-Braunsberg (1923, pdf-Datei)
* Organisatorische Leitsätze der Syndikalistisch-Anarchistischen Jugend Deutschlands/Aktionsbericht einer Werbefahrt/Berlin (1923/1926, pdf-Datei)
* Lucien van der Walt: Anarchismus und Syndikalismus in der kolonialen und postkolonialen Welt (2011, pdf-Datei)
* Ludwig Unruh: Prophylaxe Syndikalismus (?, pdf-Datei)
* Guillaume Paoli: Wozu Denkmale (2012, pdf-Datei)
* Syndikalismus.tk: Der Nationalbolschewismus formiert sich in Griechenland (2012, pdf-Datei)
* Syndikalismus.tk: StalinistInnen der KKE und PAME verhindern Sturm auf das Parlament (2011, pdf-Datei)
* Schwarzrote Feder: Tipps und Tricks gegen die Überwachungsindustrie (?, pdf-Datei)
* Autorenkollektiv: Lieber krank feiern als gesund schuften – Wege zu Wissen und Wohlstand (~ 1980, pdf-Datei)
* Helge Döhring: , Helge: Anarcho-Syndikalismus in Ostpreussen (2006, pdf-Datei)

im Marxists Internet Archive

* Anil Kumaran: The Indonesian Movements (1949)
* Karl Marx: Projet de réponse à Vera Zassoulitch (1881)
* Karl Marx: Réponse à Vera Zassoulitch (1881)
* The Daily Worker, Januar-März 1926
* Kurt Landau: The International Conference of the Rights (1931)
* C.L.R. James: Negro Committee Asks Jobs for 100 Bus Drivers (1941)
* C.L.R. James: Negroes! Beware of Imperialist Use of Ethiopia (1941)
* C.L.R. James: We Must Aid Africa’s Anti-War Militants (1941)
* James P. Cannon: “Against Exaggeration” (1931)
* Hal Draper: Fact Is That Classes Exist and the Boss Class Knows It (1941)
* Hal Draper: Our Battle Line Is the Picket Line (1914)
* Hal Draper: We’d Like to Know Their War Aims (1941)
* James P. Cannon: For the Program of Expansion (1931)
* James P. Cannon: A Great Step Forward (1931)
* James P. Cannon: Lenin and the Iskra Period (1931)
* James P. Cannon: Miller’s Manifesto (1931)
* James P. Cannon: Miller Goes Over to Muste (1931)
* James P. Cannon: More Treason to the Miners (1931)
* James P. Cannon: How the Miners Were Defeated (1931)
* James P. Cannon: Trifling With the Negro Question (1931)
* Max Shachtman: Mooney’s Betrayal by the Labor Bureaucrats (1931)
* Max Shachtman: On the “Sectarians” … (1931)
* Max Shachtman: The Right Wing Liquidators and the S.P. “Militants” (1931)
* Max Shachtman: More on the Cannonites and the United Front: How Not to Make a United Front (1941)
* Leo Trotzki: The Successes of Socialism and the Dangers of Adventurism (1931)
* Joseph Carter: Youth Notes (1931)
* Charles Curtiss: Father Manuel and Comrade Epstein (February 1931) (1931)
* Charles Curtiss: Two Philly Oppositionists Held for Sedition (1931)
* Albert Glotzer: The Trend of the Economic Crisis (1931)
* Albert Glotzer: Gandhi Makes His Peace with Imperialism (1931)
* Stanley Plastrik: The “American People’s Meeting”: Stalinists Stage Old Show Under New Name, Slogan (1941)
* Ernest Rice McKinney: Coal Diggers, Steel Workers Ask Boost in Pay (1941)
* Arne Swabeck: Recent Lessons in Strike Strategy (1931)
* Arne Swabeck: Lawrence on Strike! –Textile Workers Rebel Against Wage-Cut and Speed Up System (1931)
* Arne Swabeck: The Strike Strategy of the Left Wing (1931)
* T.N. Vance: The Breakdown of Soviet Planning Under Stalin (1941)
* T.N. Vance: “Everyone” Must Sacrifice: Specially, Every Worker (1941)
* B.J. Widick: CIO Workers March on Every Front (1941)
* B.J. Widick: On Life and Democracy in the Army (1941)
* B.J. Widick: Calif. Labor Takes to the Picket Line (1941)
* B.J. Widick: Shop Steward System Is Vital to the Union (1941)
* Mehr vom Organizing Committee for an Ideological Center (OCIC) und seinem Zerfallsprozess (1979-1980)
* Charles K.: Speech on the Degeneration of the OCIC: Presented At a Line of March Forum on October 26, 1980 in San Francisco (1980)
* Forward: Party Building and the Left Today: An Interview with William Gallegos of the U.S. League of Revolutionary Struggle (M-L) (1985)
* Wladimir Iljitsch Lenin: Proposition au bureau politique du C.C. Du P.C.(b)R. concernant l’attribution de fonds à la station de radio de Nijni-Novgorod (1922)
* Charles Rappaport: La victoire de la 2^e Internationale sur la deux et demie (1922)

auf Materialien zur Analyse von Opposition:

* Kunst und Kultur in den Organen der KPD/ML. Teil 3: Fernsehen, Presse und bürgerliche Zeitungen (1967-1978)
* Kommunistischer Oberschülerbund (KOB) Göttingen: Oberstufenreform: Die Oberschule ist nicht reformierbar! (1975)
* Kommunistischer Jugendbund (KJB) Göttingen: Jugendzentren: So wollen sie’s… und so kriegen sie’s! (1976)
* KBW Ortsgruppe Göttingen: Agit-Prop-Gruppe: Lieder zum 1. Mai 1976
* KBW Ortsgruppe Göttingen: Auseinandersetzung mit Programmatik und Politik der DKP (1976)
* Braunschweig: Protest gegen die Ausländergesetze und das GUPS/GUPA-Verbot 1972
* Braunschweig: Ölkrise und Notstandsmassnahmen Ende 1973 / Anfang 1974
* Braunschweig: Omansolidarität
* Braunschweig: Palästinasolidarität
* Braunschweig: Rote Universitätszeitung / Rote Hochschulzeitung
* KBW Bezirksverband Südniedersachsen: Göttinger Stadtrat – Organ zur Unterdrückung und Ausplünderung des Volkes (1976)
* KBW Ortsgruppe Göttingen: Wahlmanifest. Aufruf des KBW zur Bundestagswahl. Nieder mit Imperialismus und Reaktion! Es lebe die proletarische Weltrevolution! (1976)

auf CEDEMA:

* Ejército Revolucionario del Pueblo (ERP): De la insurrección a la guerra (1982)
* Frente Farabundo Martí para la Liberación Nacional (FMLN): Respuesta del FMLN a Esquipulas VI (1989)

auf LibCom:

* Miguel Garcia’s story (1982)
* Workhouse: Servants no more: the rank-and-file answer to civil service cuts (1988)
* Haringey Solidarity Group: The poll tax rebellion in Haringey (1999)
* Sparks, Nr. 2
* Maria Mies: Colonization and housewifization (1986)
* Shift, 2007-2012 (Archive of Shift magazine, a radical journal published in Manchester from 2007-2012, subtitled “against austerity and social control”)
* John Stockwell: The secret wars of the CIA (1987)

auf Collectif Smolny:

* BILAN: L’écrasement du prolétariat français et ses enseignements internationaux (2) (1936)
* GLAT/Lutte de Classe: Classe ouvrière et communisme (1972)

beim Luxemburger Anarchisten:

* Han Ryner: Déterminisme et liberté (1909)

in der Zine Library:

* 5° anniversario della strage Thyssen-Krupp di Torino (2007)

auf Cedar Lounge Revolution:

* Foreword and Paper One: Crunch Time for Socialist Politics – The Coffee Circle Papers – Papers and responses from the series of political forums organised during 1998 by Democratic Left

auf Association RaDAR:

* Bulletin communiste, 16. Dezember 1920
* Clarté, 15. November 1922 (u.a. mit einer Teilübersetzung von Die Wandlung von Ernst Toller und einem Artikel von Emil Julius Gumbel zu “illegalen Organisationen in Deutschland”)
* IVe internationale, Januar-März 1974

auf trend:

* Karl Marx: Die Immobilie als Leihkapital. Grundsätzliches zum Leihkapital (18??)

auf Espace Contre Ciment:

* Anton Pannekoek an Erich Mühsam (1921)

auf irishanarchisthistory:

* R@view, März 1985

auf ESSF:

* Libero International: Japan: A look at the Sanrizuka Peasant’s Struggle Against the Narita International Airport (1975)

auf La Bataille Socialiste:

* Rosa Luxemburg: Intervento all’A.G. dell’U.S.P.D. della Grande-Berlino (1918)

auf Haftgrund:

* Moses Hess: La Haute Finance et l’Empire (1869)

Solidarität mit dem Generalstreik in Tunesien!

eine Erklärung der Vierten Internationale, gefunden auf der Webseite der isl, (in english /en français)

Für die Verteidigung der tunesischen Revolution,
Solidarität mit dem Generalstreik vom 13. Dezember!

Erklärung der IV. Internationale

Für Donnerstag, den 13. Dezember, ruft die UGTT (Union générale tunisienne du travail, Tunesische Generalunion der Union) zum dritten Mal in ihrer langen Geschichte zu einem Tag des Generalstreiks auf. Damit will sie nicht nur gegen den Angriff von islamistischen Milizen auf ihren nationalen Sitz am 4. Dezember protestieren, sie will zugleich die Zukunft der Revolution verteidigen.

Wenn die regierende Partei Ennadha ihre Milizen zum Angriff auf Gewerkschaftsbüros losschickt, so geschieht das, weil sie die UGTT für das Rückgrat des Widerstands gegen ihren Versuch hält, die gesamte Gesellschaft ihrem reaktionären religiösen Modell zu unterwerfen.

Seit Monaten führt Ennadha zahlreiche Angriffe auf Beschäftigte, Frauen und Jugendliche. Offenbar hat der Umstand, dass sie in der vergangenen Woche infolge des Generalstreiks in Siliana teilweise zurückweichen musste, Ennadha dazu veranlasst, nun zu versuchen, die Gewerkschaftsaktiven zu terrorisieren.

Ennadha will die UGTT zerbrechen, weil der Gewerkschaftsverband in dem Widerstand gegen die Fortsetzung der neoliberalen Wirtschafts- und Sozialpolitik, ein Erbe von Ben Ali, eine unersetzliche Rolle spielt. Die Machthabenden wollen vor allem fortfahren, Staatsfirmen weiter an ihre Freunde in Qatar zu verkaufen.

Ennadha geht so vor, auch weil die UGTT, die alte Verbindungen zu den feministischen Organisationen hat, ein Hindernis gegen ihr Vorhaben darstellt, die ausgedehnten Rechte zu beschneiden, über die die Frauen seit 1956 verfügen.

Die tunesische Revolution steht jetzt an einer Wegscheide. Durch den Angriff auf den Sitz der Gewerkschaft, die die Matrix für die Unabhängigkeitsbewegung war, will Ennadha einen Bruch herbeiführen. Sie will eine neue Geschichte auf reaktionären und religiösen Grundlagen schreiben.

Die lange Kampftradition des tunesischen Volks macht eine siegreiche Gegenoffensive möglich, wie das Ausmaß der regionalen Streiks und der Demonstrationen beweist, die unmittelbar auf den Angriff auf den Sitz der UGTT am 4. Dezember gefolgt sind.

Die IV. Internationale und ihre Sektionen drücken ihre breiteste Solidarität mit dem Generalstreik von Donnerstag, den 13. Dezember aus, und nehmen sich vor, dazu beizutragen, dass die breiteste Solidarität mit diesem Streik entsteht.

Büro der IV. Internationale, 9. Dezember 2012