Entdinglichung

… alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist … (Marx)

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Österreichische Linkspartei?

Posted by entdinglichung - 28. Juni 2008

Nach den Wahlerfolgen von Gregors und Oskars bunter Truppe Die LINKE in der BRD gibt es auch in Österreich manche radikale und vor allem nicht so radikale Linke, welche auch unbedingt ins Parlament wollen und darüber auch debattieren … die GenossInnen aus der SOAL haben eine lesenswerte Kritik an diesen elektoralistisch begründeten und institutionsfixierten Gedankenspielen verfasst, welche dass „deutsche Modell“ richtig als a) nicht auf Österreich übertragbar, da die hierfür notwendigen sozialdemokratischen Pfandflaschen im Alpenlande fehlen sowie b) als“für radikale Linke kein paradiesischer Zustand, sondern vor allem eine Zwickmühle“ einschätzt, nachfolgend nun der Text der GenossInnen der SOAL:

Linkspartei in Österreich? Es fehlt kein Lafontaine, es fehlt eine Bewegung

In den österreichischen Medien geht ein kleines Nachtgespenst um. Eine neue Linkspartei soll gegründet werden, wird gegründet oder könnte gegründet werden. Immer wieder kommen Verweise auf scheinbar vergleichbare Projekte in Deutschland oder Frankreich. Und auch Zahlen um die 8% WählerInnenpotenzial geistern herum und werden von den Betreibern des Projekts gerne aufgenommen und weiter verbreitet.

21.06.2008

Bei genauerem Hinsehen ist das europäische Phänomen des Auftauchens von Linksparteien gar nicht so einheitlich, wie es auf den ersten Blick scheinen mag. Die Situationen in Deutschland und Frankreich, die zur Gründung einer neuen linken Partei im jeweiligen Land geführt haben, könnten unterschiedlicher gar nicht sein.

„Die Linke“ in Deutschland entstand aus der Fusion aus der „Wahlalternative für Soziale Gerechtigkeit“ (WASG) – also dem ersten Versuch der Organisierung unzufrieder SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen – und der „Partei des Demokratischen Sozialismus“ (PDS), die bisher vor allem in Ostdeutschland erhebliche Wahlerfolge hatte, aber im Westen kaum Anklang fand. Damit ist das Parteiprojekt „Die Linke“ im Großen und Ganzen beschrieben: Sammelbecken für enttäuschte SozialdemokratInnen und Restlverwertung der PDS. Schlagzeilen macht die neue Partei „Die Linke“ (nicht zu verwechseln mit unserer schon länger bestehenden Zeitung www.dielinke.at) vor allem mit Versuchen, sich als die bessere Sozialdemokratie zu beweisen und der SPD hier und dort ihre Unterstützung anzubieten. Dennoch: in Deutschland war es offenbar möglich, die etablierte Ordnung der Parteienlandschaft zu durchbrechen und eine Partei links von SPD und Grünen zu gründen, die auf Anhieb bei Wahlen in Ost- und Westdeutschland punkten konnte.
„Die Linke“ konnte sich von Anfang an von der SPD emanzipieren, vor allem weil GewerkschafterInnen aktiv wurden, die nicht von der sozialdemokratischen Partei abhängig sind. Aber auch wenn sie im Moment der einzige gesellschaftlich relevante Pol links der Sozialdemokratie ist, so hat sie doch wesentliche Schwachstellen, die sich für die politische Entwicklung nachteilig auswirken können: der entscheidendste ist vielleicht die Fokussierung auf Wahlbeteiligungen und Arbeit in den Institutionen. Außerdem hat sie ihre Wurzeln weder in sozialen Bewegungen noch in Klassenkämpfen, sondern sie kommt aus den Apparaten.
Die radikale Linke in Deutschland ist sich in ihrer Einschätzung der Linkspartei keineswegs einig. Ein Teil arbeitet in der Partei mit, andere radikale Linke bleiben der Linkspartei um Lafontaine und Gysi fern.

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