Entdinglichung

… alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist … (Marx)

Archive for Juli 2008

Aus der Fundamentalkritik der fundamentalen Wertkritik (1993)

Posted by entdinglichung - 31. Juli 2008

Das Blättern in alten linksradikalen Zeitschriften hat nicht nur nostalgischen Wert [sic!] sondern fördert zuweilen Perlen zu Tage … eine jener leider verblichenen (böse Zungen sagen, von einem ehemaligen KABD-Leitungsmitglied und späteren Poptheoretiker( dessen Diplomarbeit u.a. auch in jenem Blatt als Fortsetzungsroman veröffentlicht wurde) getöten) linken Zeitschriften war die zwischen 1984 und 1996 erscheinende Spezial aus Hannover, welche aufzeigte, dass die innerlinken Polemiken „damals“ nicht weniger scharf aber oft inhaltsreicher waren … nachfolgend einige Takte aus dem Artikel Im Hühnerstall Motorrad fahren oder linke Politik machen. Zum Utopieverlust und den theoretischen Folgen des aktuellen „grosstheoretisch-kategorialen“ Marxismus aus der Ausgabe Nr. 89 (März/April 1993) … zumindest bezüglich der Krisis (und ihren späteren Spaltprodukten) sei hier angemerkt, dass der Artikel mit ihnen vielleicht ein wenig zu hart ins Gericht geht und dass diese immer noch auf der richtigen Seite der Barrikade stehen und bei ihnen die Wertkritik nicht zum „gesunkenen Kulturgut“ wurde:

Weil sich die ‘Krisis’-Kritik ebenso wie die der ISF als “Wertformkritik” an (gegenwärtig ja nur noch vorhandener ‘kapitalistischer’) Gesellschaftlichkeit begreift, zerschlägt das angebliche Fehlen des revolutionären Subjekts, dass ja in beiden Fällen erst zur Hinwendung zu diesem Theoriezugang führte, jede Politikfähigkeit dieser Ansätze, die über subjektives Wollen und Meinen hinausgeht. Während die ISF sich nur in die durch nichts oder nur pathologisch begründbare „Hoffnung, durch Kritik die Krise zu provozieren“ flüchten kann, versucht die fortschrittsgläubige ‚Krisis’-Gruppe sich auf die mit der „Entwicklung der Produktivkräfte“ (hoher Technisierungsgrad (…) einhergehende Herausbildung eines zwar widersprüchlichen, aber entwickelten bürgerlichen Individuums, als unabdingbare menschliche Voraussetzung einer kommunistischen Revolution“ zu werfen.
Aus dieser Sicht heraus erscheinen dann die Menschen und Klassen, die in den unterentwickelten Regionen des durchaus richtig beschriebenen weltweit durchgesetzten Kapitalverhältnisses versuchen, sich gegen die dortigen Verhältnisse zu erheben, sowieso reaktionär: angeblich können sie ja die Verwertung des Werts dort sowieso nicht durchbrechen, andererseits erlaube „die ungleichzeitige Entwicklung zwischen und innerhalb der Nationalstaaten keinen Schulterschluss für eine kommunistische Vergesellschaftung“.

Überaus frappiert ein Vergleich der beschriebenen Grosstheorien mit den Spielarten christlicher Religionsausübung. Die ‚Krisis’ praktiziert dabei so etwas wie politischen Katholizismus, in dem ‚Gott’ ausserhalb der Subjekte gesetzt ist und die Verhältnisse sich durch die Menschen unveränderbar nach göttlichem Willen entwickeln, die ISF entspricht eher dem Protestantismus und verlegt die Notwendigkeit einer ohnmächtigen Verantwortlichkeit, gegen eine teuflische Welt der Herrschaftsausübung vorzugehen, also sie zu bekämpfen, ohne teuflisch zu werden, in die Subjekte selbst.
Dies ist möglich, weil beiden Ansätzen mit dem sozialen auch das politische Subjekt abhanden gekommen ist, Erkennen im Handeln also ebenso obsolet wurde wie eine entfaltete gesellschaftliche Utopie, die sich ohne Subjekt natürlich nicht denken lässt.

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سوزان تميم – Suzan Tamim (1977-2008)

Posted by entdinglichung - 31. Juli 2008

سوزان تميم/Suzan Tamim

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Die gute Nachricht des Tages

Posted by entdinglichung - 30. Juli 2008

Das windige Verfahren nach Paragraph 129a gegen die 11 GenossInnen aus Bad Oldesloe ist, wie Annalist meldet, eingestellt worden:

Alle stammen aus dem linken Spektrum, einige von ihnen sind in der so genannten Antifa-Bewegung aktiv. Gegen keinen der Beschuldigten gab es jedoch konkrete Indizien für eine Beteiligung an dem Anschlag.

… allerdings hat die Bundesanwaltschaft nun auch vor einigen Tagen Anklage gegen Oliver, Florian und Axel unter dem Vorwurf der Mitgliedschaft in der „militanten gruppe“ nach Paragraph 129 (Mitgliedschaft in einer „kriminellen Vereinigung“) erhoben:

„Die Anklage wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung stützt sich auf verschiedene Indizien, weitere konkrete Tatbeteiligungen werden den Dreien nicht vorgeworfen. Die Bundesanwaltschaft wertet als Indiz für eine Mitgliedschaft, dass sich die Angeklagten beim Spazierengehen umgeschaut hätten, dass sich die militante gruppe nicht zu dem Brandanschlag geäußert habe oder einer der Angeklagten sich Einweghandschuhe gekauft habe.

Um diese Indizien zu untermauern, bemüht die BAW zudem einen Spitzel des Bundesamts für Verfassungsschutzes (VS). Nach dessen Aussagen – die der VS selbst als „nachrichtenrelevant, aber nicht bestätigt” einstuft – sollen die Angeschuldigten der mg angehören. „Die Anklage wegen Mitgliedschaft ist extrem schwach begründet und an den Haaren herbeigezogen”, so Rechtsanwalt Thomas Herzog, einer der Anwälte der Angeklagten. Deshalb habe der Verfassungsschutz wohl auch noch den Spitzel aus dem Hut gezaubert.“

kette

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Zu den derzeitigen Konflikten in der anglikanischen Kirchen

Posted by entdinglichung - 30. Juli 2008

Nachfolgend dokumentiert ein Artikel von Barry Healy von der Webseite Links – International Journal of Socialist Renewal, welcher verdeutlicht, dass es bei den derzeitigen Auseinandersetzungen in der anglikanischen Kirchengemeinschaft nicht um einen abgehobenen theologischen Konflikt sondern um eine politische Auseinandersetzung geht, in welcher reaktionäre Kräfte aus dem „Norden“ wie das „Institute on Religion and Democracy“ (IRD) ihre Agenda durchzusetzen versuchen und dabei einen Teil der Kirchen aus dem Süden in neokolonialer Manier instrumentalisieren:

Class war and the Anglican schism

By Barry Healy

July 29, 2008 — Dramatic events within the worldwide Anglican Communion (the international association of national Anglican churches) have revealed a “cold split” with the potential for a complete collapse of the Episcopal formation. Superficially, the debates have centred on the right of women and homosexuals to be priests and bishops, and on gay marriage. However, while theological arguments dating back centuries are being mouthed, behind them are class-war elements of more recent vintage, including some connected with the era of US President Ronald Reagan’s backing of Central American death squads in the 1980s.

African bishops have led the charge against modernity, but they are funded and organised by right-wing US think tanks and the Sydney Anglicans’ arch-reactionary Archbishop Peter Jensen. Another player is the Vatican, which has been reported as throwing its resources behind Anglican Primate Owen Williams.

Christian soldiers marching to civil war

The Anglicans are approaching a three-way split. Jensen’s fundamentalist grouping established at the Global Anglican Futures Conference (GAFCON) in Jerusalem in late June are effectively at war with the liberal Canadian and US Episcopal Churches. They are working aggressively to “plant” new churches in their territory, while loudly claiming loyalty to the Anglican Communion.

Establishing („planting’’) churches in other Anglican provinces is regarded as tantamount to open conflict within the Communion. The Sydney Anglicans have been quietly doing it for some time in Australia. In the USA, some parishes have expressed their distaste for liberal ideas by seceding form their dioceses and placing themselves within the care of the conservative Ugandan church!

The Sydney Anglicans have been ransacking the coffers of Anglican social welfare organisations to fund the rapid expansion of their missionary resources. Archbishop Peter Jensen’s proclaimed objective is to get 10% of Sydney residents (400,000 people) into “Bible-believing” churches by 2011.

Moore College, the Sydney Anglican’s conservative theological factory, has been tasked with producing 10,000 part-time pastoral workers and 1000 full-timers as the cadre force at a budgeted cost of A$500 million. Anglicare, the church’s welfare arm, is reportedly financially troubled because of it.[1]

Jensen’s holy-war missionaries, trumpeting their view of faith, which consists of mouthing chapter and verse of the Bible, identifying each by number in bingo caller fashion, are fanning out across Australia and South-East Asia. While popping up in dioceses far from Sydney, they are fiercely loyal to their coordinating centre.

Parallel churches

The international face of this reactionary wave, the GAFCON grouping, has set up its own leadership structures, including a primate’s council, which is made up entirely of Africans (at this stage), rivalling that centred in England. Mouthing modern anti-Orientalist arguments, Jensen has said that this represents a natural evolution of Anglicanism away from its imperial roots, similar to the development of the British Commonwealth in the post-colonial era.

It looks certain that the United States will have two parallel churches, possibly with two primates. Within Britain, conservative High Church Anglo-Catholics are threatening to move under the Vatican’s umbrella and the vaguely progressive liberals led by the Archbishop of Canterbury, Rowan Williams, are hoping to cobble together unity by avoiding confrontation.

The London Independent reported on July 16 that the Pope was “trying to bolster the beleaguered Archbishop of Canterbury” because the Vatican fears that Anglicanism “could mutate into hardline Protestantism”. Top Vatican officials were quietly sent to the July 2008 Lambeth Conference, the Anglican Communion’s highest gathering, to provide assistance.

Previously, dissident High Church Anglican priests who seceded to Rome were welcomed, even if they were married. According to The Independent’s Paul Vallely those days are gone.

“A number of the Anglicans who moved to Rome when women were ordained brought with them a rancorous divisive mentality. Which is why those Anglican bishops who recently approached the Vatican to ask if traditionalist C of E parishes could migrate en masse to Rome, under an Anglican liturgical rite, were sent off with a flea in their ear”, Vallely wrote.[2]

Lurking in the background are such organisations as the American Anglican Council, the Institute on Religion and Democracy (IRD) and the Association for Church Renewal funded and directed by weird homophobes like Howard F. Ahmanson Jr. and the Bradley, Coors, Olin, Scaife and Smith-Richardson right-wing “charitable foundations”.[3]

For decades these groups have donated billions of dollars to what the US National Committee on Responsive Philanthropy (NCRP) in a 1997 report calls „an extraordinary effort to reshape politics and public policy priorities at the national, state and local level“. Part of their agenda is the smashing up of progressive Christianity.

The NCRP says that their money supports “a network of regional and state-based think tanks and advocacy institutions [working] to transform the social views …of the nation’s religious and philanthropic leaders”.[4]

Protestant schisms are not historically unusual but internationally organised, politically motivated and externally funded splits are unprecedented.

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Faltblatt: Courage gegen Sexismus

Posted by entdinglichung - 30. Juli 2008

Ein Faltblatt zur Gegenwehr gegen sexistische Gewalt und ihre Vorstufen – produziert von Avanti – Projekt undogmatische Linke und der DGB-Jugend-Nord – welches hoffentlich nicht wirkungslos bleiben wird:

Vorderseite des Faltblattes (Grafik anklicken um die pdf-Datei herunterzuladen):

Rückseite des Faltblattes (Grafik anklicken um die pdf-Datei herunterzuladen):

In diesem Zusammenhang sei auch noch auf die Aktion Rote Karte gegen Sexismus von Avanti – Projekt undogmatische Linke und dem FrauenRat Uni HH (welcher vom derzeitigen Männerpolitik-AStA an der Uni Hamburg offiziell aufgelöst wurde) hingewiesen.

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Solidarity zur Organisationsfrage

Posted by entdinglichung - 29. Juli 2008

Nachfolgend einige Auszüge aus dem Diskussionspapier Refounding the Left: Taking Our Past Into Our Future der revolutionär-sozialistischen und feministischen Organisation Solidarity aus den USA:

Dialogue and study: Each organization feels the obligation to enunciate the basic lessons of 20th century revolution, examine its past as an organization, and relocate itself in the current realities of capitalism. It is pointedly wasteful of our scant resources to be doing this separately. A far richer and educational process, as well as a healthier internal environment, could be generated by finding spaces to conduct this discussion together. The same hold true for analyzing the movements and world relations of forces of today. The forces of the social movement left needs to figure out where and how they’d be interested in participating in this discussion.

Starting in the 1960s, significant challenges have successfully altered the standards of internal practice and culture in revolutionary organizations. The changes that have been brought about are profoundly political, and address a concept of democracy that goes beyond the requisite and anonymous formality of one person, one vote. Solidarity’s organizational practice has been influenced by people of color, women, and LGBT liberation movements. The changes include the institutional existence of caucuses within our organizations based on those oppressed because of race, gender and sexuality. These caucuses play a role not only in guiding our external relationships to movements of the oppressed, but also act as an internal corrective. They help our organizations to be inclusive and capable of acting with a collective understanding of how oppression manifests itself even among revolutionaries, who are not immune to the pressures of the broader society.

The stereotype of the ‘70s revolutionary organizations as being dominated by (charismatic) males, with a heavy polemical, defeat-your-opponent factionalism is – or should be – dead and buried. To whatever extent it was practiced, it was an exclusive, self-defeating model based on a caricature of the early 20th century movement. Today’s revolutionaries are striving for what some call “feminist functioning” – a respectful, egalitarian and uplifting internal environment grounded in democratic functioning and pooling of the strengths from all the members.

The ‘70s model tended to see “the party” as a thing onto itself; floating above the members with some kind of existence of its own (often defined by these same white males). In our organizations today, this reification has to be combated. The “party” is the human beings who come together to act together. They are the locus of ownership. Solidarity has been mocked by other revolutionary groups because our members sometimes voted for different proposals at movement meetings. We have attempted to build consensus positions around our founding principles and encourage members to express judgments based on their experiences. Sometimes this has meant differences that we have not attempted to shut those down in the name of a “line,” requiring members to vote against their real convictions at the loss of their integrity.

For its part, Solidarity believes that agreement around a broad set of principles, and not agreement around historical questions, is the root base for organized renewal of the socialist movement. We believe that the left has yet to perfect the art of “agreeing to disagree” – while still finding ways to act together in a coherent fashion — once basic agreement of this type has been achieved. (Solidarity is not an exception to this statement.) The notion of “homogeneity” in an organization as the 20th century left perceived it did not serve well at all; it ended in sectarianism and irrelevance.

Marxism should be a method and not a set of formulas we have learned from the past. We also see that the insights from other philosophies of liberation and the living movements they spring from must renew and revitalize Marxism.

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Flugblatt zum Roten Punkt in Esslingen im Sommer 1971

Posted by entdinglichung - 29. Juli 2008

Ein kleiner Nachschlag zur RKJ/GIM-Broschüre zur „Roter-Punkt-Aktion“, ein Flugblatt (pdf-Datei, 1 mb) der Gruppen der Revolutionär-Kommunistischen Jugend (RKJ) und der Gruppe Internationale Marxisten in Esslingen, Stuttgart, Tübingen und Fellbach von Anfang Juli 1971, welches zur Teilnahme an den Aktionen aufruft, die damaligen taktisch-strategischen Ansätze von RKJ und GIM („Dialektik der Interventionssektoren“ und „Neue Avantgarde mit Massencharakter“) kurz anreisst und den Rückzug des AStAs der PH Esslingen aus dem Roter-Punkt-Bündnis kritisiert.

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Johnny Griffin (1928-2008)

Posted by entdinglichung - 28. Juli 2008

„The fastest tenor [saxophonist] in the West“:

Solo:

Eddie Lockjaw Davis & Johnny Griffin – Funky Flook:

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Zur Alkoholdiskussion (ca. 1990)

Posted by entdinglichung - 28. Juli 2008

Zur Alkoholdiskussion (pdf-Datei, 2,14mb); ein Text aus der Roten Flora (vermutlich 1990 verfasst) zur Diskussion um Alkohol, (andere) Drogen und die Auswirkungen psychoaktiver Substanzen auf die Subjekte im Kapitalismus und zum (Nicht-)Umgang mit Alkohol in autonomen Zusammenhängen und selbstverwalteten Projekten:

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Neues aus den Archiven der radikalen Linken – eine Auswahl

Posted by entdinglichung - 28. Juli 2008

Association pour la sauvegarde de la mémoire de la section française de la IVe internationale (ASMSFQI):

* Parti communiste internationaliste – Bolchévik-léniniste pour la construction de la IVe internationale (PCI): L’exploité des métaux, Nr. 2/1938
* Parti communiste internationaliste – Bolchévik-léniniste pour la construction de la IVe internationale (PCI): La Commune, 24. Mai 1938
* Parti communiste internationaliste (PCI): La Vérité, 22. Juni 1944
* Parti ouvrier internationaliste (POI): La Vérité, 12. September 1943
* Ligue des communistes: La lutte de classes, 15. Juni 1932
* IVe Internationale: IVe internationale, Februar 1966
* Jeunesse communiste internationaliste (JCI): Bulletin du premier congrès, Rapport sur l’organisation de la JCI (1947)
* Jeunesse communiste internationaliste (JCI): Bulletin du premier congrès, Résolution sur la tactique du front uni de la jeunesse travailleuse (1947)
* Parti communiste internationaliste (PCI): La vérité des travailleurs, Juni 1961
* Jeunesse communiste révolutionnaire (JCR): Avant-garde Sorbonne, November 1965

La Bataille Socialiste:

* Révolution prolétarienne: Deux ans d’Indochine: un fleuve de sang (1934)
* Raya Dunayevskaya: Letter on the Iranian Revolution (1979)
* Grandizio Munis: Juan Negrín, contre-révolutionnaire (1948)
* Marceau Pivert: La guerre sous la direction de notre bourgeoisie? A aucun prix! (1935)
* Richard Gombin: La scission de la Bataille socialiste en 1935 (1970)
* Henrik De Man: Les femmes socialistes et les élections allemandes (1912)
* Robert Michels: The General Strike of the Ruhr Miners (1905)

Marxists Internet Archive (MIA):

* Victor Serge: Les anarchistes et l’expérience de la révolution russe (1920)
* Duncan Hallas: Le marxisme de Trotsky (1979)

Materialien zur Analyse von Opposition (MAO):

* Auswertung von Materialien zu folgenden Orten/Betrieben:
Kreis Soest, Kreis Minden-Lübbecke, Landkreis Schaumburg, Grohnde: AKW, Landkreis Hameln-Pyrmont, Frankfurt am Main: Teves. Materialien zur Analyse von Opposition, Landkreis Peine, Berlin: Standard Elektrik Lorenz (SEL), Dortmund-Lindenhorst: Standard Elektrik Lorenz (SEL), Stuttgart-Zuffenhausen: Standard Elektrik Lorenz (SEL), Landkreis Gifhorn, Bad Gandersheim und Kreiensen, Bielefeld: Rheinstahl Brackwede … besonders hervorzuheben sind Artikel zu Bad Gandersheim und Kreiensen sowie Bielefeld: Rheinstahl Brackwede, welche eine Reihe eingescannter Materialien enthalten.

Centro de Documentación de los Movimientos Armados (CeDeMA):

* Unidad Revolucionaria Nacional Guatemalteca (URNG): Propuesta de la URNG para una paz pronta, firme y duradera (1993)
* Movimiento de Izquierda Revolucionaria (MIR): Discurso de Miguel Enríquez en el Teatro Caupolicán (1973)
* Movimiento de Liberación Nacional – Tupamaros: Habla el MLN. Los Tupamaros en la Argentina (1973)

La Presse Anarchiste:
* Anarchisme et non-violence, Oktober/November 1971
* Anarchisme et non-violence, Juni/September 1971
* Anarchisme et non-violence, April/Mai 1971

Collectif Smolny:

* BILAN: Les événements du 30 juin en Allemagne (1934)
* BILAN: Staline dépasse Mussolini (1936)
* BILAN: L’impudence et les faux de M. Germanetto (1936)

LibCom:

* Alain Badiou: What is the Left? (2006, Auszug)

Weiterhin lesenswert: Die undogmatisch-linksradikale Zeitschrift Radical America (1967-1992) aus den USA.

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Zur Spaltung der Schweizerischen Volkspartei

Posted by entdinglichung - 27. Juli 2008

Nachfolgende lesenswerte Analyse zu den derzeitigen Verwerfungen in der Schweizerischen Parteienlandschaft und deren gesellschaftlichen und historischen Hintergründen stammt von den GenossInnen der RSO:

Zur Spaltung der Schweizerischen Volkspartei

Michael Bernhard (RSO Zürich), 26 July 2008

Einleitung: Die schweizerische Parteienlandschaft scheint sich derzeit rapide zu verändern: Grüne und Grünliberale gehen seit der letzten Wahl getrennte Wege, auf der anderen Seite fusioniert der Freisinn und die Liberale Partei wohl demnächst zur Freisinnig-Liberalen Partei (FLP). Die höchsten Wellen schlägt aber derzeit ganz klar die Spaltung der Schweizerischen Volkspartei (SVP). Dieser Spaltung, ihren Hintergründen und ihrer Bedeutung soll sich der vorliegende Artikel annehmen“

Ein Sturm im parlamentarischen Wasserglas
Zur Schweizerischen Volkspartei und ihren Spaltprodukten.

Man (über-)nehme: die wirtschaftsliberalen Programmbestandteile der Schweizerischen Volkspartei, eine gute Handvoll ihrer NationalrätInnen und nicht zu vergessen ihre beiden BundesrätInnen mitsamt Anhang und parfümiere diese ungustiösen Zutaten mit einer kräftigen Prise angeblich urschweizerischen Anstands. Das Ganze garniere man schliesslich mit einem eindringlichen Bekenntnis zur Konkordanz – und fertig ist die frischgebackene Bürgerlich-Demokratische Partei (BDP). Auf der anderen Seite der Spaltung ist das Rezept sogar noch traditionsreicher: die Rest-SVP braut sich ihre eigene Dolchstosslegende zusammen, die sie für die immer deutlicher hervortretenden Risse in ihrem Fundament verantwortlich machen kann. Derweil sie sich mit den DeserteurInnen noch Grabenkämpfe lieferte, endete ihre als fremdenfeindliches Vereinigungsprojekt konzipierte sogenannte „Einbürgerungsinitiative“ an der Urne in einem Fiasko. Die Häme auf der linken Seite des parlamentarischen Spektrums ist gross und der Freisinn freut sich nach Jahren des Niedergangs schon auf neuen Wählerzulauf.

Währenddessen bedürfen aus marxistischer Perspektive die meisten Fragen dringend des näheren Zusehens: handelt es sich bei diesen Vorgängen tatsächlich um Zersetzungserscheinungen der parlamentarischen Rechten oder gar um eine Krise des gesamten bürgerlichen Polit-Systems? Oder inszeniert die neue Konstellation in der Parteienlandschaft bloss das Gleiche nochmal anders? Und: welche Auswirkungen auf die derzeitige Form des institutionalisierten Klassenkompromisses hat man zu gewärtigen?

Als 2003 der Liechtensteinische Fürst Hans Adam II. den für seinen Geschmack etwas widerspenstig gewordenen Untertanen drohte, er werde sich in Richtung Österreich verabschieden, wenn man seine Macht nicht per Verfassungsrevision ausbaue, wurde das in der Schweiz (wenn überhaupt) mit einem selbstgefälligen Lächeln zur Kenntnis genommen: in der besten Demokratie der Welt hatte man dergleichen ja nicht zu fürchten. Das war einmal. Als am 11. April dieses Jahres die bürgerliche Frauenorganisation Alliance F (und mit ihr übrigens u. a. die Gewerkschaften…) zu einer Solidaritätskundgebung mit der damals formell noch in Diensten der SVP befindlichen Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf aufriefen, schrieb der Tages Anzeiger unter ein Bild vom menschenübersäten Berner Bundesplatz: „Trotz Regen gingen über 10’000 für die Demokratie auf die Strasse.“ Was sich mit Bezug auf die Schweiz für viele anhören mag wie der einsetzende Untergang des Abendlands ist in Wahrheit nichts als ein weiterer Akt einer parlamentarischen Schmierenkomödie gewesen, als deren Ouverture man gemeinhin die Abwahl des schwerreichen Industriellen und Rechtspopulisten Christoph Blocher aus dem Bundesrat ansieht. Es ist seither nicht der letzte Akt geblieben. Aber der Reihe nach.

Die schweizerische Bundesratswahl ist nicht gerade berüchtigt für überraschende Ergebnisse. Das einzige, was in diesen sogenannten Erneuerungswahlen üblicherweise „erneuert“ wurde, war die Amtsperiode der bisherigen Bundesräte. Ein Ausscheiden aus diesem Gremium war demgegenüber mehr oder weniger Privatsache: einmal gewählt, hatte man seinen Sitz in der Regel bis zum Einreichen des Rücktritts auf sicher. 2003 kam dieses durch das Konkordanzprinzip und die sogenannte „Zauberformel“ abgestützte System erstmals in Bewegung1. Damals verlangte die abermalige klare Wahlsiegerin SVP (+ 4,1 % der Stimmen nach + 7,6 % bei der Wahl 1999) eine angemessene Repräsentanz auch in der Exekutive und drückte auf Kosten der CVP-Vertreterin Ruth Metzler ihr Zugpferd Christoph Blocher in den Bundesrat. Da dieser allerdings seine Rolle als selbsternannter Oppositionsführer auch innerhalb der Regierung nie richtig aufgab, folgten vier Jahre voller unappetitlicher Polemiken und Verunglimpfungen. Auch die „Andersgläubigen“ in der eigenen Partei bekamen ihr Fett weg: die Bündner NationalrätInnen Gadient und Hassler wurden aus der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur bzw. der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit abberufen, weil sie zu oft von der Linie des „Parteiführers“ abwichen2. Und Bundesrat Samuel Schmid konnte beinahe im Wochenrhythmus in der Presse lesen, die Partei sehe in ihm ein Kuckucksei, das sie lieber heute als morgen aus dem Nest werfen würde.

Die Messer gegen den selbstherrlichen Blocher waren daher gewetzt, als einem „links-bürgerlichen“ Lager Ende 2007 der Coup gelang: es vereinigte bei der Bundesratswahl seine Stimmen auf die bisherige Finanzdirektorin des Kantons Graubünden und Parteikollegin von Blocher, Eveline Widmer-Schlumpf. Ungeachtet des massiven Drucks aus ihrer eigenen Partei, zu Blochers Gunsten die Wahl auszuschlagen, liess sich diese nach eintägiger Bedenkfrist vereidigen. Von den Parteihardlinern öffentlich als „Meuchlerin“ tituliert, wurde sie umgehend aus der SVP-Fraktion verstossen, welche nun geschlossen in die Opposition gehen sollte3.

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konkret 08/2008

Posted by entdinglichung - 26. Juli 2008

Über das linke Männermagazin konkret kann und muss mensch sich zuweilen ärgern, hin und wieder findet sich dort auch wirklich Glänzendes, aus der aktuellen Ausgabe müssen zwei Artikel erwähnt (und gelobt) werden:

1.) Hermann L. Gremliza macht klar, was bei Justus Wertmüller, Chefideologe des Rassisten- und Sexistenblattes Bahamas Sache ist (gefunden auf critique aujourd’hui):

“ … zum Mehrwertmullah konvertierte Exkommunist …“

“ … An Justus W. lernen heißt lernen, wo Polemik (oder Kommunismus) endet und Hetze (oder Faschismus) beginnt.“

2.) Philipp Kutter berichtet, wie IP-Adressen aus der „Wirtschaft“ Wikipedia bearbeiten:

MAN möchte nicht an die Versorgung der Wehrmacht mit Panzern erinnert werden. Von Rechnern des Bertelsmann-Konzerns wurden ebenfalls Mitteilungen über die Rolle des Verlags in der NS-Zeit gelöscht. Daimler befand, daß die Nennung des Konzernnamens im Zusammenhang mit dem Konzentrationslager Sachsenhausen und den für den Konzern Zwangsarbeitenden schlecht für das Geschäft sein könnte.

Aus dem Firmennetzwerk von BASF stammte auch folgende „Änderung“: Aus dem sich auf die IG Farben (deren einer Bestandteil BASF war) beziehenden Satz „Im Zeichen von NS-Autarkiepolitik und Rüstungswirtschaft profitierte die IG Farben von Mengen- und Preisgarantien, aber auch von den durch die Regierung bereitgestellten Zwangsarbeitern“ wurde der „aber“-Halbsatz gestrichen. Weil die von der IG Farben ausgebeuteten Zwangsarbeiter zum Rabatt gehörten oder weil sie einfach nicht erwähnungswert sind?

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Musik für das Wochenende

Posted by entdinglichung - 26. Juli 2008

IdoliMalcziki:

The StranglersNuclear Device:

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Petition: Gegen die Abschaffung des Frauenreferats an der Universität Hamburg

Posted by entdinglichung - 25. Juli 2008

Der nachfolgend dokumentierte Text kann hier unterzeichnet werden, weiterhin sei auf einen Beitrag auf All Change Please und die Webseite des Frauenreferats UniHH verwiesen … AStA stürzen!

To: AStA Universität Hamburg

Gegen die Abschaffung des Frauenreferats!

Am 13.6.2008 gab der gegenwärtige AStA der Universität Hamburg (bestehend aus Juso- Hochschulgruppe, WiWi-Liste, Mediziner-Liste, Jura-Liste, Liberaler Hochschulgruppe, GeiWi-Liste und MIN-Liste) bekannt, dass er das Frauenreferat abschaffen will. Mittlerweile wurde dieser Entschluss auch bereits im neuen Haushaltsentwurf umgesetzt.
Das Frauenreferat existiert seit über dreißig Jahren und wurde gegründet um den patriarchalen und sexistischen Strukturen in dieser Gesellschaft etwas entgegenzusetzen. Dieser Raum, geschaffen zur Selbstorganisation von Frauen, der Stärkung ihrer Interessen und Ort der Ermächtigung, soll nun schlichtweg abgeschafft werden. Gleichstellungspolitische Aufgaben sollen vom Sozialreferat des AStA wahrgenommen werden. Der AStA verfolgt damit eine bevormundende Politik. Es geht um mehr als eine erfolgreiche Integration ins Bestehende.
Hiermit fordern wir die Anerkennung der selbstgewählten und -geschaffenen Strukturen des Frauenreferats. Des Weiteren fordern wir die damit verbundene Zurücknahme der Abschaffung und die Sicherung der Finanzmittel in mindestens der bisherigen Höhe.

Sincerely,

The Undersigned

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Die LINKE Österreich: Tragödie, Farce oder eher Tragödie und Farce?

Posted by entdinglichung - 25. Juli 2008

Hegel bemerkte irgendwo, daß alle großen weltgeschichtlichen Tatsachen und Personen sich sozusagen zweimal ereignen. Er hat vergessen, hinzuzufügen: das eine Mal als Tragödie, das andere Mal als Farce. (Karl Marx, Der achtzehnte Brumaire des Louis Bonaparte)

Vergleichbares spielt sich derzeit in der Alpenrepublik ab (abgesehen, dass es schwer fällt, das Attribut „weltgeschichtlich“ zu verwenden) … nachdem sich in den letzen Jahren in der BRD mit „Die LINKE“ eine auf Wahlebene leidlich erfolgreiche reformistische (Massen)-Partei konstituiert hatte – welche leider nun einmal die Angewohnheit hat, im parlamentarischen Sumpf zu versinken und einen populistischen Schaumschläger wie Lafontaine an ihre Spitze stellt anstatt auf ausserparlamentarischer Ebene eine positive und letztendlich radikale und emanzipatorische Rolle zu spielen – wollen Teile der österreichischen Linken es dem deutschen Vorbild nachtun und haben in Torschlusspanik für die vorgezogenen Nationalratswahlen Ende September das Wahlbündnis LINKE ins Leben gerufen. Im Vergleich zur deutschen [sic!] LINKEN ereignete sich aber schon ein schwerer Geburtsfehler … die österreichische PDS namens KPÖ (immerhin die mit Abstand mitgliederreichste Gruppe links von SPÖ und Grünen) entschloss sich zu einer Alleinkandidatur, auch fanden sich von ein bis zwei Handvoll Einzelpersonen abgesehen kaum österreichische WASGlerInnen (Ex-SPÖlerInnen oder prominente Gewerkschafts- oder BewegungsaktivistInnen) die mitmachen wollten (siehe dazu auch die schon vor einigen Wochen verfasste Stellungnahme von GenossInnen der SOAL zu dem ganzen Kram), was das Ganze dann zu einer Elefantenhochzeit von den FreundInnen voluntaristischer Durchbruchstrategien SLP (in der BRD SAV) und LSR (in der BRD Gruppe Arbeitermacht) – welche nach aussen das Bild des Haufens bestimmen – unter Beteiligung von Gruppen wie der stalinoiden Kommunistischen Initiative und einer Reihe von Einzelpersonen und Noch- und Ex-Mitgliedern anderer linker Organisationen werden liess. Und wie es sich gehört, fing gleich nach der ersten Pressekonferenz des Wahlbündnisses das öffentlich ausgetragene interne Gehacke an, da offenbar eine Vertreterin der LSR gegenüber der Weltpresse eher das Programm ihrer eigenen Organisation als dasjenige der „LINKEN“ vorstellte (die ganzen Hackereien gibt es gesammelt auf LabourNet Austria zu lesen). Jedenfalls ist zu erwarten, dass die Halbwertzeit des Projektes eher derjenigen schwererer Transurane gleichen wird, was nicht bedeutet, dass nicht vielleicht eine der beteiligten Gruppen (es werden Wetten angenommen, welche es sein könnte) noch in einigen Jahren einen Kadaver namens Wahlbündnis LINKE (welcher nichts anderes als ein „Bündnis mit sich selbst“ nebst einigen handverlesenen „Unabhängigen“ darstellen wird) reiten wird. Für die Entfaltung des Klassenkampfes und emanzipatorischer Bewegungen in Österreich (von der Herausbildung ernsthafter Formen revolutionärer Organisiertheit ganz zu schweigen) wird das Wahlbündnis LINKE wohl kaum einen positiven Beitrag leisten können, eher ist zu erwarten, dass nach einem enttäuschenden Wahlergebnis im September weitere Menschen sich nach diesem voluntaristischen Kraftakt resigniert zurückziehen werden. Und ernsthafte revolutionäre Linke sollten wissen, dass der Aufbau der revolutionären Partei keine Abkürzungen über Wahlkampagnen und Zeitungsverkauf kennt sondern ein langwieriger, die „Mühen der Ebene“ wie Basisarbeit und theoretische Diskussionen beinhaltender Prozess ist.

P.S.: Eine Einschätzung der derzeitigen Lage in Österreich welche nicht im voluntaristischen Elektoralismus mündet haben die GenossInnen der RSO verfasst.

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