Entdinglichung

… alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist … (Marx)

Archive for 10. September 2008

Die gute Nachricht des Tages – Meryem Özsöğüt aus dem Knast entlassen

Posted by entdinglichung - 10. September 2008

Meryem Özsöğüt, Leitungsmitglied der türkischen Gewerkschaft Sağlık ve Sosyal Hizmet Emekçileri Sendikası (SES, Gewerkschaft der Arbeiterinnen im Sozial- und Gesundheitsbereich), ist nach acht Monaten im Knast – auch auf Grund einer internationalen Soli-Kampagnewieder in Freiheit. Das Gericht sprach sie vom Vorwurf der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung frei und verurteilte sie wegen Unterstützung einer solchen zu einer Haftstrafe von 15 Monaten, die Kollegin wurde vom Gericht nach dem Urteil auf freien Fuss gesetzt und plant gegen die Verurteilung in Revision zu gehen.

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Seitenwechsel

Posted by entdinglichung - 10. September 2008

Klaus Kotschnig, sozialdemokratischer Gewerkschafter und Betriebsratsvorsitzender der GPS-Kärnten GmbH beteiligte sich vor einigen Wochen noch an der Diskussion zu einer linken Wahlkandidatur in Österreich, machte dann aber Ende Juli einen Rückzieher weil ihm die ganze Sache zu radikal wurde:

„Eine weitere Zusammenarbeit mit Menschen die das Ziel verfolgen eine sozialistische Revolution auszulösen und die LINKE schamlos dazu benutzen ihre radikalen Ansichten zu verbreiten, ist daher nicht möglich und muss gestoppt werden.

Ich rate daher allen Beteiligten im Interesse der österreichischen Bevölkerung eine Kandidatur zu verhindern und das Sammeln der Unterstützungserklärungen einzustellen.

Ich glaube zwar immer noch dass wir in Österreich eine neue linke Partei brauchen aber nicht mit den derzeit involvierten Personen.“

Nun scheint Kotschnig, der vor zwei Wochen aus der SPÖ ausgetreten ist, eine Partei gefunden zu haben, welche zwar nicht links ist aber zumindest die von ihm vor einigen Wochen monierten radikalen Inhalte nicht vertritt, wo er das „Interesse der österreichischen Bevölkerung“ (und nicht die einer multinational zusammengesetzten ArbeiterInnenklasse) wahrnehmen kann und welche ihn auch noch auf einen halbwegs aussichtsreichen Listenplatz gesetzt hat: die rassistische und rechtspopulistische BZÖ des NS-Relativierers (und Multimillionärs) Jörg Haider. Hier fühlt Kotschnig sicht nicht „benutzt“, da der Haider-Verein (der nicht gerade für seine Gewerkschaftsfreundlichkeit bekannt ist) mit seiner Kandidatur doch nur „… ein Signal an die Arbeitnehmer setzen ...“ wolle. Auf der Linken sollte Gestalten wie Kotschnig daher keine Träne nachgeweint werden, weiterhin zeigen diese Vorgänge, wie es um die politische Substanz von Teilen der Sozialdemokratie bestellt ist.

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