Entdinglichung

… alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist … (Marx)

Archive for 28. September 2009

TextilarbeiterInnenstreik in Kermanshah – StudentInnenproteste in Tehran

Posted by entdinglichung - 28. September 2009

Quelle: Révolution en Iran, auch bei diesem Streik ging es wieder um die Erzwingung der Auszahlung von Löhnen, weitere Proteste von ArbeiterInnen aus dem gleichen Grund gab es in der Maschinenfabrik Avagan in Arak:

„Selon le syndicat libre des travailleurs, 250 ouvriers d’une usine textile de Kermanshah se sont mis en grève du 21 au 24 septembre 2009 pour exiger le paiement de leurs salaires, impayés depuis quatre mois.

Les travailleurs ont finalement repris le travail après des négociations avec le bureau du gouverneur et la municipalité, déclarant qu’ils se remettraient en grève si l’intégralité des salaires en retard n’était pas payé à la fin du mois de Mehr (22 octobre selon le calendrier occidental).“

Die gleiche Webseite berichtet auch von StudentInnenprotesten am heutigen Tage in Tehran:

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Kleine Wahlnachlese

Posted by entdinglichung - 28. September 2009

einige Splitter und Gedanken ohne jeden Anspruch auf Vollständigkeit:

1.) Bei den Wahlen in Aruba wurde die seit 2001 regierende sozialdemokratische Partei Movimiento Electoral di Pueblo (MEP) durch die christlich-demokratische Arubaanse Volkspartij (AVP) besiegt

2.) In Portugal konnte der Bloco de Esquerda sein Ergebnis auf 9.85% und 16 Sitze verbessern, die KP nebst Blockparteien konnte einen Sitz gewinnen, … die portugiesischen Sozen müssen sich KoalitionspartnerInnen o.ä suchen

3.) In der BRD wird nun dank der Partei der Besserverdienenden weniger Zucker in die Scheisse geschüttet werden, die SPD wird vermutlich auf Grund ihres internen strukturellen Wandels auch den Aufenthalt in der Opposition kaum zu irgendeiner Revitalisierung nutzen können, in der LINKEN wird das Gewicht von Parlamentsfraktion – und Bürokratie noch weiter zuungunsten ausserparlamentarischer Tendenzen ansteigen. Was jetzt notwendig sein wird, ist sich auf die kommenden Angriffe des Kapitals vorzubereiten, dabei wird mensch auf kaum Unterstützung aus SPD, Grünen und dem SPD-Flügel der DGB-Bürokratie rechnen dürfen, da diese still halten werden, um in einigen Jahren WählerInnen in der „Mitte“ gewinnen zu können. Ob die LINKE hierbei nützlich sein wird oder ob sie sich eher (was wahrscheinlicher ist) auf Grund ihrer Parlamentsgeilheit und Involvierung in Koalitionen auf lokaler und regionaler Ebene zum Bremsklotz für ausserparlamentarische Bewegungen erweisen wird, wird sich zeigen. Notwendig ist jedenfalls eine breite Debatte darüber, wie mensch auf die Angriffe des Kapitals auf soziale Errungenschaften, auf die Avancen der Atomlobby, rassistische Mobilisierungen von oben, weitere Kriegseinsätze, Repression, etc. nicht nur reagiert sondern auch wieder ausserparlamentarisch in die Offensive kommt. Diese Offensive wird scheitern, wenn sie im Rahmen von Events (Demos, Kongresse, „hochkarätig“ besetzte Podiumsdiskussionen) oder Träumen von rotrotgrünen Regierungen verbleibt, notwendig ist der tag- und alltägliche Widerstand in Betrieb, Schule/Uni, Stadtteil/Dorf, etc.), wozu partizipierbare Basisorganisationen notwendig sind.

4.) Die MLPD hat 15.000 Stimmen und damit rund ein Drittel ihrer WählerInnen verloren und feiert sich. Der Grund für den Stimmenverlust ist vermutlich folgender:

„Sie [die MLPD] hat die Chance genutzt, in einem begeisternden Wahlkampf in tausenden von Einsätzen mit Ständen, Umzügen, Kundgebungen, Hausbesuchen, mit 40.000 Plakaten, 1,8 Millionen Wahlzeitungen und immerhin 6 Millionen Fernsehzuschauern beim Wahlspot von sich reden zu machen.“

Je bekannter die MLPD wird, desto geringer der Zuspruch zu ihrer Politik.

5.) Die Faschoparteien NPD, REP und DVU wie auch das sonstige rechtpopulistische und religiös-fundamentalistische Gesocks stagnieren auf elektoraler Ebene, es ist jedoch nicht unwahrscheinlich, dass beleidigte Deutsche und andere enttäuschte CDU/CSU/FDP-WählerInnen sich wie 1988-1993 nach rechts enragieren werden, wenn ihre Ressentiments und Befindlichkeiten nicht bedient werden.

6.) Die Reichspartei des Deutschen IT-Mittelstandes Piratenpartei hat mit 2% (und 13% der männlichen JungwählerInnenstimmen (gab es als Versprechen eine kostenlose Playstation im Falle eines Wahlsieges?)) einen Achtungserfolg erzielt, es bleibt jedoch fraglich, ob die Partei die Mühen der Ebene und das in ihr innewohnende Querulanzpotential in der kommenden Zeit unbeschadet überleben wird, wäre ohnehin kein verlust.

7.) Mehr Diskussion und Analysen gibt es bei Theorie als Praxis und Barricada (hier auch ein Kommentar zur Landtagswahl in Oberösterreich), einige weitere Hinweise auf Meta

roterstern

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