Entdinglichung

… alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist … (Marx)

Kleine Wahlnachlese

Posted by entdinglichung - 28. September 2009

einige Splitter und Gedanken ohne jeden Anspruch auf Vollständigkeit:

1.) Bei den Wahlen in Aruba wurde die seit 2001 regierende sozialdemokratische Partei Movimiento Electoral di Pueblo (MEP) durch die christlich-demokratische Arubaanse Volkspartij (AVP) besiegt

2.) In Portugal konnte der Bloco de Esquerda sein Ergebnis auf 9.85% und 16 Sitze verbessern, die KP nebst Blockparteien konnte einen Sitz gewinnen, … die portugiesischen Sozen müssen sich KoalitionspartnerInnen o.ä suchen

3.) In der BRD wird nun dank der Partei der Besserverdienenden weniger Zucker in die Scheisse geschüttet werden, die SPD wird vermutlich auf Grund ihres internen strukturellen Wandels auch den Aufenthalt in der Opposition kaum zu irgendeiner Revitalisierung nutzen können, in der LINKEN wird das Gewicht von Parlamentsfraktion – und Bürokratie noch weiter zuungunsten ausserparlamentarischer Tendenzen ansteigen. Was jetzt notwendig sein wird, ist sich auf die kommenden Angriffe des Kapitals vorzubereiten, dabei wird mensch auf kaum Unterstützung aus SPD, Grünen und dem SPD-Flügel der DGB-Bürokratie rechnen dürfen, da diese still halten werden, um in einigen Jahren WählerInnen in der „Mitte“ gewinnen zu können. Ob die LINKE hierbei nützlich sein wird oder ob sie sich eher (was wahrscheinlicher ist) auf Grund ihrer Parlamentsgeilheit und Involvierung in Koalitionen auf lokaler und regionaler Ebene zum Bremsklotz für ausserparlamentarische Bewegungen erweisen wird, wird sich zeigen. Notwendig ist jedenfalls eine breite Debatte darüber, wie mensch auf die Angriffe des Kapitals auf soziale Errungenschaften, auf die Avancen der Atomlobby, rassistische Mobilisierungen von oben, weitere Kriegseinsätze, Repression, etc. nicht nur reagiert sondern auch wieder ausserparlamentarisch in die Offensive kommt. Diese Offensive wird scheitern, wenn sie im Rahmen von Events (Demos, Kongresse, „hochkarätig“ besetzte Podiumsdiskussionen) oder Träumen von rotrotgrünen Regierungen verbleibt, notwendig ist der tag- und alltägliche Widerstand in Betrieb, Schule/Uni, Stadtteil/Dorf, etc.), wozu partizipierbare Basisorganisationen notwendig sind.

4.) Die MLPD hat 15.000 Stimmen und damit rund ein Drittel ihrer WählerInnen verloren und feiert sich. Der Grund für den Stimmenverlust ist vermutlich folgender:

„Sie [die MLPD] hat die Chance genutzt, in einem begeisternden Wahlkampf in tausenden von Einsätzen mit Ständen, Umzügen, Kundgebungen, Hausbesuchen, mit 40.000 Plakaten, 1,8 Millionen Wahlzeitungen und immerhin 6 Millionen Fernsehzuschauern beim Wahlspot von sich reden zu machen.“

Je bekannter die MLPD wird, desto geringer der Zuspruch zu ihrer Politik.

5.) Die Faschoparteien NPD, REP und DVU wie auch das sonstige rechtpopulistische und religiös-fundamentalistische Gesocks stagnieren auf elektoraler Ebene, es ist jedoch nicht unwahrscheinlich, dass beleidigte Deutsche und andere enttäuschte CDU/CSU/FDP-WählerInnen sich wie 1988-1993 nach rechts enragieren werden, wenn ihre Ressentiments und Befindlichkeiten nicht bedient werden.

6.) Die Reichspartei des Deutschen IT-Mittelstandes Piratenpartei hat mit 2% (und 13% der männlichen JungwählerInnenstimmen (gab es als Versprechen eine kostenlose Playstation im Falle eines Wahlsieges?)) einen Achtungserfolg erzielt, es bleibt jedoch fraglich, ob die Partei die Mühen der Ebene und das in ihr innewohnende Querulanzpotential in der kommenden Zeit unbeschadet überleben wird, wäre ohnehin kein verlust.

7.) Mehr Diskussion und Analysen gibt es bei Theorie als Praxis und Barricada (hier auch ein Kommentar zur Landtagswahl in Oberösterreich), einige weitere Hinweise auf Meta

roterstern

Nachtrag: Selbstbeweihräucherung von Stefan Engel (MLPD) … von Gelsenkirchen lernen heisst siegen lernen:

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5 Antworten to “Kleine Wahlnachlese”

  1. […] Entdinglichung berichtet über verschiedene Wahlen – auch außerhalb der BRD – und schreibt zu den diesen Wahlen u.a.: „In der BRD wird nun dank der Partei der Besserverdienenden weniger Zucker in die Scheisse geschüttet werden, die SPD wird vermutlich auf Grund ihres internen strukturellen Wandels auch den Aufenthalt in der Opposition kaum zu irgendeiner Revitalisierung nutzen können, in der LINKEN wird das Gewicht von Parlamentsfraktion – und Bürokratie noch weiter zuungunsten ausserparlamentarischer Tendenzen ansteigen. Was jetzt notwendig sein wird, ist sich auf die kommenden Angriffe des Kapitals vorzubereiten, dabei wird mensch auf kaum Unterstützung aus SPD, Grünen und dem SPD-Flügel der DGB-Bürokratie rechnen dürfen, da diese still halten werden, um in einigen Jahren WählerInnen in der „Mitte“ gewinnen zu können. Ob die LINKE hierbei nützlich sein wird oder ob sie sich eher (was wahrscheinlicher ist) auf Grund ihrer Parlamentsgeilheit und Involvierung in Koalitionen auf lokaler und regionaler Ebene zum Bremsklotz für ausserparlamentarische Bewegungen erweisen wird, wird sich zeigen. Notwendig ist jedenfalls eine breite Debatte darüber, wie mensch auf die Angriffe des Kapitals auf soziale Errungenschaften, auf die Avancen der Atomlobby, rassistische Mobilisierungen von oben, weitere Kriegseinsätze, Repression, etc. nicht nur reagiert sondern auch wieder ausserparlamentarisch in die Offensive kommt. Diese Offensive wird scheitern, wenn sie im Rahmen von Events (Demos, Kongresse, „hochkarätig“ besetzte Podiumsdiskussionen) oder Träumen von rotrotgrünen Regierungen verbleibt, notwendig ist der tag- und alltägliche Widerstand in Betrieb, Schule/Uni, Stadtteil/Dorf, etc.), wozu partizipierbare Basisorganisationen notwendig sind. […] Die MLPD hat 15.000 Stimmen und damit rund ein Drittel ihrer WählerInnen verloren und feiert sich. Der Grund für den Stimmenverlust ist vermutlich folgender: „Sie [die MLPD] hat die Chance genutzt, in einem begeisternden Wahlkampf in tausenden von Einsätzen mit Ständen, Umzügen, Kundgebungen, Hausbesuchen, mit 40.000 Plakaten, 1,8 Millionen Wahlzeitungen und immerhin 6 Millionen Fernsehzuschauern beim Wahlspot von sich reden zu machen.“ […]

  2. denkzettel said

    Hallo! Danke für das Verlinken auf unseren Blog Barricada. Ich hätte nur eine Anmerkung: Bei deinem Link zum Beitrag zur Landtagswahl in Oberösterreich wird auf einen anderen Beitrag verlinkt. Hier die richtige Adresse: http://barricada.blogsport.de/2009/09/28/landtagswahl-in-ooe-schwarz-gruen-bestaetigt/ . Wäre sehr nett von dir, wenn du den ändern könntest. Noch einmal vielen Dank und schöne Grüße vom Barricada-Blog!

    • thanks, habe ich korrigiert, rote Grüsse!

      • denkzettel said

        Hallo,

        danke vielmals! Eine Bitte hätte ich noch, dann höre ich auf zu stören ;) Danke erstmal, dass du unseren Blog(links unter Blogs) verlinkst, allerdings hat sich dort wieder die falsche Adresse eingeschlichen ;). Es wäre sehr nett, wenn du die auch ändern könntest. Vielen Dank und Respekt auch für deinen großartig recherchierten und sehr umfangreichen und aktiven Blog!

        Rote Grüße zurück!

  3. „… von Gelsenkirchen lernen heisst siegen lernen“…

    Entdinglichung berichtet über verschiedene Wahlen – auch außerhalb der BRD – und schreibt zu den diesen Wahlen u.a.:
    […] Die MLPD hat 15.000 Stimmen und damit rund ein Drittel ihrer WählerInnen verlor…

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