Entdinglichung

… alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist … (Marx)

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Todesstrafe und Fundamentalismus im Iran und in den USA

Posted by entdinglichung - 14. Oktober 2009

Im Iran, wo seit den Wahlen im Sommer mindestens 115 Menschen laut Amnesty International vom Staat hingerichtet wurden, darunter auch zur Tatzeit minderjährige Menschen, droht einer Gruppe politischer Gefangener denen auch Involvierung in die Proteste der vergangenen Monate vorgeworfen wird laut Human Rights Activists in Iran die Ermordung durch den Staat: Arash Rahmanour, Mohammad Reza Ali-Zamani und Hamed Rouhinejad, ihnen wird die Involvierung die klandestine Organisation Anjoman Padeshahi Iran (API, ein zugegebenermassen bizarrer Verein, welcher Monarchismus, Sozialismus und Nationalismus zu verbinden versucht und zum Sturz der Mullahkratie aufruft) und somit „waging war against God“ („Kriegsführung gegen Gott„) vorgeworfen, ein Delikt, welches im Iran mit dem Tod bestraft werden kann. Ebenfalls zum Tode verurteilt wurde Naser Abdolhosseini, aus ihm wurde in der Haft ein Geständnis herausgefoltert, nach welchem er in Verbindung mit den „Volksmudjahedin“ Brandanschläge ausführen sollte.

Religiös-fundamentalistischer Wahn spielt ebenfalls bei der am 5. November in Texas drohenden Hinrichtung von Khristian Oliver eine Rolle:

„In der Phase des Prozesses, in der die Geschworenen über das Strafmaß – lebenslange Haft oder Todesstrafe – zu entscheiden hatten, zogen einige von ihnen die Bibel zu Rate und lasen unter anderem in Textpassagen nach, in denen die Todesstrafe befürwortet wird.

Nach dem Prozess stellte sich heraus, dass die Geschworenen während ihrer Beratungen über das Strafmaß die Bibel zu Rate gezogen hatten. Während einer der Anhörungen im Verlauf des Prozesses rief im Juni 1999 die Verteidigung vier der Geschworenen in den Zeugenstand, obwohl der Richter jedwede Aussage über die Auswirkungen, die die Bibeltexte auf die Geschworenen gehabt haben könnten, für nicht zulässig erklärt hatte. Die Geschworenen gaben an, es seien mehrere Exemplare der Bibel vorhanden gewesen und darin markierte Textpassagen herumgereicht worden. Einer von ihnen habe aus der Bibel vorgelesen, unter anderem den folgenden Satz: „Wer jemand mit einem Eisen schlägt, dass er stirbt, der ist ein Mörder und soll des Todes sterben.“ Der Richter sah in dem Vorgehen der Geschworenen keinen Grund zur Beanstandung und wurde in seiner Auffassung vom texanischen Berufungsgericht für Strafsachen bestätigt.

Im Jahr 2002 erklärte einer der Geschworenen gegenüber einem dänischen Journalisten, dass „rund 80 Prozent (der Geschworenen) die Bibel in die Beratungen mitgebracht haben“ und „weit im Vorfeld der Urteilsfindung“ in der Bibel um Rat nachgelesen hätten. Gegenüber dem Journalisten bekräftigte er seine Auffassung: „Die Bibel steht von der ersten bis zur letzten Seite für Wahrheit.“ Falls die heutige Rechtsprechung und das Recht der Bibel nicht im Einklang stünden, sei Letzterem Vorrang einzuräumen. Wäre er davon in Kenntnis gesetzt worden, dass er sich in seiner Entscheidung nicht von der Bibel leiten lassen dürfe, hätte er den Gerichtssaal verlassen, lautete sein Fazit. Der Geschworene bezeichnete sich selbst als Todesstrafenbefürworter und sieht in der lebenslangen Freiheitsstrafe eine Belastung für den Steuerzahler.“

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Worker’s Voice Nr. 27

Posted by entdinglichung - 14. Oktober 2009

Die September-Ausgabe der Worker’s Voice (Nr. 27) des Auslandskomitees der Kommunistischen Partei Iran (CP) hier als pdf-Datei (268 kb), mit Berichten zur derzeitigen Bewegung im Iran und Meldungen aus der iranischen ArbeiterInnenbewegung und zur staatlichen Repression gegen diese:

workersvoice_27

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