Entdinglichung

… alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist … (Marx)

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Mehdi Kia zur aktuellen Lage und zur Bilanz der Bewegung im Iran

Posted by entdinglichung - 20. Oktober 2009

Einen herzlichen Dank und liebe rote Grüsse an A.Holberg für das Übersetzen und Zusenden des Textes, in diesem Zusammenhang sei auch noch auf eine Fotoreportage auf dem Blog von Ali Schirasi verwiesen:

Der Staatsstreich im Iran drei Monate später

von Mehdi Kia

Es sind jetzt drei Monate seit dem dünn als Präsidentschaftswahlen verkleideten Staatsstreich im Iran vergangen. Obwohl die Sieger des Coups erfolgreich darin zu sein scheinen, sich zu festigen und die Oppositionskräfte offenbar in die Defensive zurückgedrängt wurden, haben die massiven regierungsfeindlichen Demonstrationen am letzten Freitag des Monats Ramadan, dem Al-Quds-Tag, der traditionell für anti-israelische Demonstrationen reserviert wird, gezeigt, dass die Opposition noch sehr lebendig ist.

Was auch immer im Verlauf der nächsten Wochen und Monate geschehen mag – das islamische Regime hat seine Festung verlassen, hat den Graben überquert und hat die Zugbrücke hinter sich unwiederbringlich zerstört. Es gibt keinen Weg zurück.

In diesem Artikel werde ich die Gründe für diese Einschätzung darlegen und im Weiteren die Errungenschaften, Schwächen und einige Lektionen für die progressiven Kräfte, die gegen das Regime im Iran kämpfen, beschreiben. Hoffentlich kann es da auch einige Lektionen für die Linke im Ausland geben, die bezüglich der Frage, wie die ihr aus dem Iran zugesandten Bilder zu interpretieren sind, durcheinander zu sein scheint. Für das Verfassen dieses Artikels bin ich Ardeshir Mehrdad, Mitglied von ‘Rahe Kargar’(ORWI) und Redaktionsmitglied der Zeitschrift “Middle East Left Forum (formerly Iran Bulletin)” zu Dank verpflichtet. Eventuelle Fehler faktischer Art oder der Interpretation oder Analyse sind hingegen einzig und alleine meine.

Der Staatsstreich

Das iranische Volk wachte am 13. Juni auf und sah sich mit einem Regime konfrontiert, dass fundamental verschieden war von dem mit dem es zu Bett gegangen war. Die Nacht zuvor, eine Stunde bevor die Wahllokale schlossen, erschien die Meldung über Ahmadinejads Sieg mit rund 63% der Stimmen auf der offiziellen Pars-Website. Eine meiner Freundinnen sah das und rief in ihrer Überraschung Freunde und ihren Bruder im Ausland an. Als diese sich dann in die Seite eingeloggt hatten, war die Meldung wieder gelöscht worden, um erneut zwei Stunden nach Schließung der Wahllokale aufzutauchen. Die Zahl sollte während der gesamten zwei nächsten Tage, als ein Ergebnis der Ausszählung nach dem anderen hereinkam, mehr oder weniger die gleiche bleiben. Das war ein einzigartiges Beispiel einer Stimmauszählung nach rückwärts. Jeder, der nicht nur an der Tatsache zweifelt, dass ein Betrug stattgefunden hat, sondern dass dieser auch von groteskem Ausmaß war, muss an Ahmadinejads Heiligenschein (1) glauben und an seine Behauptung, in Kontakt mit dem “entrückten” 12. Imam zu stehen. Der Betrug war ganz eindeutig Teil eines Plans, der schon Wochen zuvor von den ‘sepah pasdaran’ (Revolutionsgarden) festgelegt worden war. Mit einem Steich hatten sie weite Teile des klerikalen Establishments entmachtet.

Die Verfassung der Islamischen Republik ist ein merkwürdiges Amalgam einen von oben nach unten aufgebauten “Kalifats” , an dessen Spitze der vali-e faqih mit absoluter und nichthinterfragter Macht über die gesamte zivile und politische Gesellschaft steht (2). Der andere Arm ist eine von unten nach oben aufgebaute “Republik”, in der ein exekutiver Präsident und eine Parlament – der Majlis – direkt gewählt werden. Das stellt die Zwillingsstruktur der Islamischen Republik dar. Die “Republik” jedoch ist auf jeder Ebene dem “Kalifat” untergeordnet. Nicht nur sind Repräsentanten des Führers in jedes Staatsorgan implantiert, sondern er selbst ist auch Oberhaupt der Justiz und des militärischen- und Sicherheitsapparats. Er wählt den Wächterrat aus, der gegen alle Kandidaten und vom Majlis verabschiedeten Gesetze sein Veto einlegen und sie ohne Umstände ablehnen kann. Dennoch sind die Wahlen nicht einfach nur ein Betrug. Sie haben es den verschiedenen Fraktionen des Regimes erlaubt, den Wahlprozess zu nutzen, um einflussreiche Positionen innerhalb der Machtstruktur zu erringen. Darüberhinaus hat der Präsident (und sein Kabinett) exekutive Macht, und die Führung hängt von dieser ab, um die täglichen Aufgaben im Land zu erledigen.

Die jüngsten “Wahlen” waren das letzte Kapitel in einem von den Pasdaran (die Revolutionsgarden) und der Osulgran(Prinzipalisten)-Fraktion ausgedachten politischen Projekt, dessen fundamentales Ziel darin bestand, das Land ein für allemal von dem Fraktionalismus zu befreien, der die herrschende Elite von Anfang an erstickt hatte (3). Nachdem sie zuvor die Stadträte und dann den Majis erobert hatten, war es nun wichtig sicherzustellen, dass das Präsidentenamt in den Händen der Osulgran verbleibt. Das sollte das letzte Kapitel des Projekts, sich des Fraktionalismus des Regimes zu entledigen und Yekparchegi (ungefähr mit ‘Uniformität’ übersetzbar) zu sichern, sein, ein seit den ersten Tagen des Regimes stets bestehendes Ziel. Schluss mit der Fähigkeit der verschiedenen Fraktionen, den Wahlprozess für Manöver um Macht und Einfluss zu nutzen. Schluss mit der zweiten Hälfte der “Islamischen Republik”, der “Republik” nämlich. Die Revolutionsgarden und eine Handvoll Mullahs, die mehr oder weniger dem Obersten Führer, Khamenei, verbunden waren, hatten den Boden für das unbehinderte “Kalifat” bereitet – oder?

Der Protest

Das Ausmaß des Betrugs war derart, dass das Volk explodierte. Die Straßen Teherans wurden von Menschen überflutet, die über die Unverfrorenheit der Ergebnisse überrascht waren. Jeder hatte ein gewisses Maß an Betrug erwartet, aber nicht eine so offenkundige Fälschung. Ahmadinejad glaubte ganz eindeutig an das Göbbels-Diktum, dass, wenn die Lüge nur groß genug ist, das Volk sie auch glauben wird – wie könnte jemand so unverschämt lügen, wenn es nicht wahr ist? Aber die Leute hatten die Höhe der Wahlbeteiligung gesehen und das Vorwahl-Fieber wahrgenommen. In den letzten 30 Jahren hatte dieses Maß an Wahlbeteiligung stets bedeutet, dass der Anteil der Proteststimmen höher sein würde. Die Pasdaran waren wirklich geschockt, und ich denke, dass die Revolutionsgarden überrascht waren. Sie hatten sich schon vorbereitet, indem sie den SMS-Dienst auf Handys gestoppt, andere Sicherheitsvorkehrungen getroffen und für eventuelle Proteste mobilisiert hatten. Aber diese Menge von Menschen in den Straßen Teherans hatten sie nicht vorhergesehen. Deshalb hielte sie sich zurück als die Proteste bis auf nahezu drei Millionen Menschen am dritten Tag esklalierten. Dann, als die Proteste schrittweise ihren natürlichen Schwung verloren, griffen sie ein und gingen scharf gegen die Protestierenden vor, bis nur noch Demonstrationen von höchstens einigen Hunderten möglich waren. Man muss betonen, dass in den ersten Tagen der gesamte Sicherheitsapparat des Regimes mobilissiert war. Sie hatten alle Stöpsel gezogen. Wenn sie diesen Tag verloren hätten, dann ist es schwer, sich vorzustellen, was als nächstes geschehen wäre. Sie nahmen nicht das Risiko der Konfrontation auf sich, sondern spielten auf Zeit in der Hoffnung – einer korrekten, wie sich zeigen sollte -, dass Straßenproteste langsam von selbst ermüden.

Die Errungenschaften

Der Tag als drei Millionen Paar Füße über die Straßen Teherans trampelten, war der Tag, an dem die reformistischen Führer die Demonstranten instruierten, schweigend zu marschieren. Sie taten das, nachdem in den Tagen zuvor Parolen wie “Tod dem Diktator” und “Tod dem Khamenei” zu hören gewesen waren. Es konnte kein besseres Beispiel für die Begrenztheit der reformistischen Bewegung geben. Feststeckend zwischen dem Wunsch, im Rahmen der Verfassung der Islamischen Republik zu bleiben, und dem offensichtlichen Druck von unten, darüber hinaus zu gehen, mussten sie absurde Verrenkungen machen wie das Statement, dass “friedliche” Demonstrationen verfassungsgemäß seien. Sie wissen ganz genau, dass in der selben Verfassung steht, dass es der Wächterrat ist, der darüber bestimmt, was “legal” ist. Und als Khamenei, der Oberste Führer, dem Volk sagte, es solle aufhören, sich über ein paar Millionen Stimmen aufzuregen (4) und nach Hause gehen, hatten die Reformisten die schwere Wahl, den Mund zu halten oder sich der realen Opposition gegen das Regime anzuschließen. Die endgültige Todesagonie der Reformisten ist einer der Hauptgewinne der Bewegungen nach den Wahlen.

Ebenso wichtig war die Entwicklung der Parolen, die die reformistische Führung zunehmend marginalisierte und die letztlich drohte, sie zu überholen und überhaupt zu negieren. Es fing an mit “Was ist mit meiner Stimme geschehen?” und ging über “Tod dem Diktator”, “Tod dem Ahmadinejad”, “Tod dem Khamenei” schließlich bis hin zu “esteqlal, azadi, jomhuri irani” (“Unabhängigkeit, Freiheit, iranische Republik”) Das haben sie in den Straßen gerufen, und als das nicht mehr möglich war nachts von den Dächern der Häuser. Alle wichtigen roten Linien wurden überschritten. Der fast heilige “Führer” wurde nicht nur Ziel von Witzen, sondern die Leute verlangten sogar seinen Tod. Das war seit 30 Jahren nicht vorgekommen, und wäre für die Mehrheit der Iraner noch vor wenigen Monsaten unvorstellbar gewesen. Tabu auf Tabu wurde gebrochen.

Die Bedeutung des letztgenannten Slogans darf nicht unterschätzt werden. “Unabhängigkeit, Freiheit, Islamische Republik” war die zentrale Parole der Revolution von 1979, wobei die ersten beiden Begriffe den Inhalt und der letzte das Werkzeug beschrieben, mit dem diese vermeintlich zu realisieren wären. Das war eine demokratische, antiimperialistische Revolution, die die Illusion hatte, dass diese Ziele durch ein islamisches Regime zu erreichen seien. Indem die Islamische Republik ausrangiert wurde, die ersten beiden Bestandteile aber beibehalten wurden, stellten die Menschen, die diese Parolen riefen, einen klare Verbindung mit der Revolution von 1979 her, erklärten sie als unbeendet, bekräftigten ihre demokratischen und antiimperialistischen Ziele und verlangten nach dem neuen Werkzeug, um diese zu realisieren. Während der Slogan erst noch in den Kinderschuhen steckt, zeigen sich in ihm doch die Keime einer wahren Erhebung gegen die Islamische Republik, die gleichermaßen demokratisch wie unabhängig von ausländischen Einfluss ist. Keine Rede hier von einer “bunten Revolution”!

Die dritte Errungenschaft war die Herstellung von Verbindungen und das rudimentäre Skelett unabhängiger Organisationen. Die Teilnahme der Jugend, und insbesondere der Studenten, an den Aktivitäten in den Wahl-Hauptquartieren der reformistischen Kandidaten machte es möglich, neue Bekanntschaften zu schließen, Freundschaften und politische Beziehungen zu knüpfen, die im Zuge der nachfolgenden Straßendemonstrationen weiter gefestigt wurden. Es muss betont werden, dass in einer Reihe von Fällen die Führung dieser Straßen- und Nachbarschaftsaktionen von Linken übernommen wurde.

Viertens: wenn sogar Teile der herrschenden Elite gezwungen sind zuzugeben und sogar dagegen zu protestieren, dass Prügel, Folter und gar Vergewaltigung vorgefallen sind, dann weiß man, dass alle Vorhänge in Fetzen sind. Sie haben sogar den Sohn eines Mitglieds der Osulgaran, der Sieger der Wahlen, gefoltert. Folter ist natürlich für das Regime nichts Neues und ist von Menschenrechtsorganisationen ausführlich dokumentiert worden. Diejenigen reformistischen Führer, die heute dagegen protestieren, wissen das sehr gut – einige hatte sogar an Verhören teilgenommen und in der Regierung gedient als Folter und Hinrichtung in industriellem Ausmaß praktiziert wurden. Das Gleiche gilt auch für Vergewaltigung, die in einem bestimmten Stadium systematisch gegen weibliche politische Gefangene vollzogen wurde, um sicherzustellen, dass sie nicht in den “Himmel” kämen (5). Trauernden Familien wurde 1981-83 nicht nur die Kugel überreicht, die ihre Lieben getötet hatten (die Kosten mussten sie dann tragen), sondern auch ein “Ehe”-Ring durch den Pasdar, der sie vergewaltigt hatte. Das war das makabre Ritual einiger dieser Vergewaltigungen, die in den Gefängnissen des Regimes stattfanden. Andere Gefangene wurden einfach so vergewaltigt. Diesemal wurde Vergewaltigung sowohl von Männern als auch von Frauen als Terror-Waffe benutzt. Das zuzugeben, bedeutet, eine weitere rote Linie zu überschreiten. Die ethischen Ansprüche der ersten “Herrschaft Allahs auf Erden” (6) in der modernen Zeit liegen in Scherben.

Fünftens ist die Tatsache, dass die Protestbewegungen im allgemeinen unter dem “grünen” Schirm gehalten wurden, ein Zeichen für die Reife des iranischen Volks. Es gibt nicht eine grüne Bewegung, sondern verschiedene, oder, wie jemand sagte, viele Farben werden unter dem grünen Banner versammelt. An dem einen Extrem finden wir die Anhänger der besiegten Kandidaten, Musavi und Karrubi. Am anderen radikale Teile, die klar das islamische Regime stürzen wollen. Und dann gibt es die Linke. Dazwischen haben wir verschiedene Schattierungen von Gruppierungen, die überwiegend überhaupt nicht klar definiert sind. Wichtiger noch ist, dass sie sich in einem Zustand des Fließens befinden. Das ist eine Bewegung, die sich in einer Entwicklung befindet. Die meisten Tendenzen in ihr sind gallertartig und nicht deutlich von anderenTendenzen abgegrenzt. Die amorphe Masse von Protestierenden ist untereinander durch das verbunden, was sie nicht wollen. Was sie wollen, befindet sich im Prozess der Entwicklung und entwickelt sich in unterschiedlichem Tempo und manchmal widersprüchlich. Deshalb können zu jedem gegebenen Augenblick von den selben Individuen unvereinbare Positionen und Ansuichten vertreten werden. Manchmal versehen die reformistischen Führer die radikalen Elemente mit einem Schirm relativer Sicherheit. Dass das physische Durchgreifen, so hart es gewesen ist, weniger hart war als damals als das Regime seine Feinde, die sich eindeutig außerhalb seines eigenen Kreises befanden – die Linke und die Mojahedin – , liquidiert hat, ist offensichtlich.

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Vermischtes

Posted by entdinglichung - 20. Oktober 2009

1.) Get Religion berichtet von einem homophoben Angriff in Queens/New York, wo ein Freund der beiden Angreifer, welche einen Mann zusammenschlugen, diese Tat als religiös legitimierte Pflicht darstellte und seine Tätowierung in die Kamera hielt, welche 3. Buch Mose 18.22 („Du darfst nicht mit einem Mann schlafen, wie man mit einer Frau schläft; das wäre ein Gräuel.„). Allerdings scheint die homophob-fundamentalistische Knallpfeife nicht weiter gelesen zu haben, steht doch einige Takte später (3. Buch Mose 19.28) deutlich: „Für einen Toten dürft ihr keine Einschnitte auf eurem Körper anbringen und ihr dürft euch keine Zeichen einritzen lassen. Ich bin der Herr.“ … wieder ein klares Zeichen, dass es sich bei derartigen Gestalten primär um Menschen handelt, die nach religiöser Legitimation für ihre regressiven Reinigungs- und Hassphantasien suchen …

2.) Reflexion präsentiert das Video eines Jungnazis, welches auf YouTube seine Lieblingslieder nachsingt

3.) Die NPD in Magdeburg als Mehrheitsbeschaffer:

„In Magdeburg ist der Bau eines neuen Tunnel beschlossen worden. Die Abstimmung war denkbar knapp: 27 Abgeordnete waren dafür, 26 dagegen. Ausschlaggebend wurde somit die Stimme von NPD-Stadtrat Matthias Gärtner. Dies sorgt insbesondere in der SPD für viel Ärger. Die NPD, die sich sonst gerne als braunen Sand im Getriebe präsentiert, feiert allerdings gleichzeitig jeden Achtungserfolg auf kommunaler Ebene. “Magdeburg baut Tunnel und die NPD baut mit”, verkündet die NPD auf ihre Internet-Seite.

Und während die Neonazis sonst gerne über Steuerverschwendungen lamentieren, trägt der NPD-Funktionär Gärtner hier ein Projekt mit, welches von den Gegnern vor allem wegen der hohen Kosten abgelehnt wird. So heißt es auf den Seiten der Initiative “Tunnel stoppen!”: “gegen die Steuergeldverschwendung von 50.000.000 € Bürgergeld, gegen die horrenden Betriebskosten von mindestens 250.000 € pro Jahr”.“

4.) Danial Ilkhanipour wird laut All Change Please nach seinem gescheiterten Ausflug in die grosse Politik wieder studieren und wahrscheinlich dann demnächst auch wieder im AStA und Stupa der Uni HH rumnerven

5.) Es ist Herbst in Deutschland:

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