Entdinglichung

… alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist … (Marx)

Archive for 4. November 2009

Claude Lévi-Strauss (1908-2009)

Posted by entdinglichung - 4. November 2009

Ein Interview (1972, mit englischen Untertiteln) mit dem strukturalistischen Ethnologen Claude Lévi-Strauss, der am 30. Oktober im Alter von 100 Jahren starb … bleibt zusätzlich anzumerken, dass Lévi-Strauss in seiner Jugend- und Studentenzeit in der SFIO, der Groupe d’Études Socialistes und als Generalsekretär der Étudiants socialistes aktiv war

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Keine Abschiebungen nach Guinea!

Posted by entdinglichung - 4. November 2009

Quelle: Webseite der Bürengruppe Paderborn

Abschiebungen nach Guinea stoppen! Lasst die Häftlinge frei!

Wie wir vor einiger Zeit erfahren haben, sitzen in NRW, u.a. auch im Abschiebknast Büren, erneut Flüchtlinge aus Guinea und warten auf ihre Abschiebung.
Die Situation in Guinea ist durch die herrschende Militärjunta äußerst unsicher, und für Abgeschobene besteht die akute Gefahr von Gefängnis, Folter und Tod. Aus diesem Grund haben wir gemeinsam mit dem transnationalen Aktionsbündnis einen offenen Brief an den Innenminister von NRW, Herrn Wolf, initiiert, mit der Aufforderung, einen Abschiebestopp für Guinea zu erlassen und die eingesperrten Flüchtlinge aus der Abschiebehaft zu entlassen.

Hier ist der Brief im Wortlaut:

An den Innenminister des Landes Nordrhein-Westfalen
Dr. Ingo Wolf
Innenministerium NRW

40190 Düsseldorf

Bochum, den 03.11.2009

Abschiebestopp für den Staat Guinea-Conakry

Sehr geehrter Herr Dr. Wolf,

in Nordrhein-Westfalen befinden sich zur Zeit mehrere Flüchtlinge aus dem westafrikani-schen Guinea in Abschiebehaft; mindestens eine Abschiebung steht unmittelbar für Anfang November bevor. Die unterzeichnenden Organisationen und Einzelpersonen möchten daher die Landesregierung auffordern, auf die Lage in Guinea zu reagieren und die Abschiebungen auszusetzen und damit die Entlassung der Abschiebehäftlinge zu ermöglichen.

Begründung:
Am 24. Dezember letzten Jahres – nach dem Tod des vorherigen Staatspräsidenten, der ebenfalls durch einen Putsch an die Macht gelangt war – wurde die Macht in Guinea-Conakry von einer Militärjunta, dem Conseil National pour la Démocratie et le Développe-ment (Nationaler Rat für Demokratie und Entwicklung – CNDD) übernommen. Die Lage hat sich dort seitdem beständig weiter verschlechtert.

So schilderte bereits im April dieses Jahres ein Bericht der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch eine Reihe von Übergriffen des guineischen Militärs auf die Zivilbevöl-kerung.

Am 28. September eröffnete schließlich das Militär in Guinea das Feuer auf eine Großveran-staltung der Oppositionsparteien, die in einem Fußballstadion stattfand. Medienberichten zufolge starben dabei mindestens 157 Personen, mehr als 1200 Menschen wurden verletzt. Frauen wurden von Soldaten sowohl in aller Öffentlichkeit als auch in der Kaserne vergewal-tigt, Oppositionsführer wurden angeschossen und verprügelt, eine größere Zahl von Perso-nen wurde verhaftet. Es wurde über Folterungen in Haft berichtet.
Der Führer der Militärjunta, Hauptmann Moussa Dadis Camara, der derzeitig Regierungschef ist, gab sich zwar betroffen, wies die Verantwortung jedoch letztlich der Opposition zu.

In der derzeitigen explosiven Situation in Guinea haben im vergangenen Monat (d.h. in der Zeit danach) Unbekannte begonnen, gezielt Morde zu verüben – berichtet wurde uns von mindestens 18 Personen, die ermordet wurden; betroffen waren sowohl Kreise der Oppositi-on als auch der Machthaber. Eine Agenturmeldung zitiert in diesem Zusammenhang eine Quelle, die von „Todesschwadronen“ spricht, die bewusst Angst verbreiteten.
Anderen Meldungen zufolge suchen viele Familien immer noch ihre Angehörigen, die seit dem 28. September „verschwunden“ sind und die sich möglicherweise im Camp Alpha Yaya, d.h. dem Sitz der Militärregierung, in dem schon früher berüchtigten Gefängnis auf der Insel Kassa, im Zentralgefängnis oder an anderen Orten in Haft befinden.

Zudem treibt die Militärjunta in Guinea nach verschiedenen Berichten gefährliche ethnische Spaltungen voran, nicht zuletzt durch den Einsatz früherer Bürgerkriegskämpfer aus Liberia, die ebenfalls an dem Massaker in dem Fußballstadion beteiligt gewesen sein sollen.

Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat mittlerweile Ermittlungen aufgenommen, die Wirtschaftsgemeinschaft Westafrikanischer Staaten (ECOWAS) und nun auch die EU haben Sanktionen gegen Guinea verhängt.

Die Lage in Guinea wird deutlich als äußerst unsicher eingeschätzt: Die USA und eine Reihe europäischer Länder – zumindest Großbritannien, Frankreich, Spanien und Deutschland (!) – raten zurzeit nicht nur von Reisen nach Guinea ab, sondern empfehlen ihren Staatsangehö-rigen, das Land zu verlassen. Großbritannien rät seinen Staatsangehörigen sogar, „alle ih-nen zur Verfügung stehenden Mittel“ zu nutzen, um Guinea zu verlassen.

Trotz allem besteht offenbar die Absicht, von Deutschland aus weiterhin nach Guinea abzuschieben.

Allerdings war in den letzten Tagen die Auskunft zu erhalten, es sei die Frage, ob Abschie-bungen nach Guinea derzeit überhaupt möglich seien; begleitenden (deutschen) BeamtIn-nen werde wahrscheinlich kein Visum für Guinea erteilt. Dies verstärkt den Eindruck, dass hier Menschen für das „Verbrechen“, nach Deutschland geflüchtet zu sein, willkürlich in Haft gehalten werden.

Menschen, die in ihren Herkunftsländern mit dem Tode bedroht, verfolgt, verhaftet, gefoltert wurden oder aus anderen Gründen fliehen mussten, wurde die Asylanerkennung hier zu-nehmend erschwert. Die deutsche Abschiebepraxis ignoriert weiterhin nur allzu häufig die tatsächliche Lage in den Ländern und setzt die Geflüchteten einer erneuten Gefährdung aus.

Die unterzeichnenden Organisationen und Einzelpersonen appellieren daher an Sie, in die-sem Zusammenhang von den Möglichkeiten Gebrauch zu machen, die Ihnen im Rahmen des Aufenthaltsgesetzes auf Landesebene zur Verfügung stehen, und die Abschiebungen nach Guinea auszusetzen. Weiterhin bitten wir Sie, sich bei Ihren Kollegen in den anderen Bundesländern für eine entsprechende bundeseinheitliche Regelung einzusetzen.

Mit freundlichen Grüßen

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