Entdinglichung

… alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist … (Marx)

Archive for 23. August 2010

Christoph Schlingensief (1960-2010)

Posted by entdinglichung - 23. August 2010

Christoph, du wirst fehlen … daher hier einige Szenen aus einem seiner besten Werke, dem deutschen Kettensägenmassaker (1990) „… der Spass hat ein Ende … jetzt beginnt der Markt!“

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Die RSO zur Fraktionierung innerhalb der schweizerischen Bourgeoisie in der Europafrage

Posted by entdinglichung - 23. August 2010

Quelle des nachfolgend dokumentierten Artikels: Webseite der Revolutionär Sozialistischen Organisation (RSO)

Kontroversen in der Schweizer Bourgeoisie?

Geschrieben von Michael Bernhard und Julia Horvath (RSO Zürich)

„Werkplatz Schweiz“ gegen „Finanzplatz Schweiz“. Nationalbankpräsident gegen UBS. Eine neuerliche Debatte um das Verhältnis zur EU. Was bedeuten diese Konflikte in der herrschenden Klasse? Ein Diskussionsbeitrag.

Im Juli veröffentlichte AvenirSuisse, die (neo-) liberale und von den Schweizer Konzernen finanzierte Denkfabrik, ein mit einer Studie gestütztes Papier, in dem der Weg der bilateralen Abkommen zwischen Schweiz und EU als Sackgasse analysiert wird. Als Auswege werden als erste Priorität ein „EWR light“ beziehungsweise ein EU-Beitritt ohne Euro formuliert.

AvenirSuisse ist nicht irgendwer, sondern der führende Think Tank der Schweizer KapitalistInnenklasse. Dementsprechend hat AvenirSuisse auch ein Naheverhältnis zur FDP, der Hauptpartei der Schweizer Bourgeoisie. Beim aktuellen Vorstoss in der Frage des Verhältnisses zur EU hat AvenirSuisse die offene Unterstützung von Teilen der FDP, etwa vom Bundesrat Didier Burkhalter. Dass vor einem Jahr gerade der von der SVP als „Euro-Turbo“ taxierte Burkhalter in die Regierung befördert worden ist, lässt sich übrigens in diesem Zusammenhang als ziemlich klares Indiz dafür sehen, dass die hier angesprochenen Fragen unterhalb der medialen Oberfläche schon länger brodeln.

Während die Sozialdemokratische Partei (SPS) ohnehin seit längerem für einen EU-Kurs eintritt, haben sich die katholisch-konservative CVP und die rechtsextreme SVP sofort gegen die Vorstoss von AvenirSuisse gestellt und pochen auf die nationale Eigenständigkeit der Schweiz. Bedeutend ist auch, dass Gerold Bührer für Economiesuisse, den politischen Dachverband des Schweizer Kapitals, die Vorschläge in Richtung EU sofort zurückgewiesen und sich für eine Fortsetzung der bilateralen Abkommen ausgesprochen hat.

Jedenfalls zeigen die unterschiedlichen Positionierungen und die kontroverse öffentliche Debatte doch gewisse Unsicherheit in der KapitalistInnenklasse der Schweiz. Diese Unsicherheit ist kein Zufall, sondern hat ihre Wurzeln in der sich verändernden Situation des Schweizer Kapitalismus.

Hintergründe

An erster Stelle zu nennen sind hier Veränderungen für den „Finanzplatz Schweiz“. Die Aushöhlung/Abschaffung des Bankgeheimnisses für Bankeinlagen aus dem Ausland ist ein Bruch mit der jahrzehntelangen Tradition, die Gelder von GroßunternehmerInnen, SpekulantInnen, Dikatoren, WaffenhändlerInnen und gewöhnlichen Kriminellen verlässlich vor jedem Zugriff zu schützen. Dieser Bruch kam zustande auf Druck der USA, Großbritannien und Deutschlands (die natürlich damit ihre eigenen Interessen verfolgen, nämlich Steuereinnahmen im eigenen Land und Protegierung der eigenen Off-Shore-Bankplätze).

Dass die Schweiz in dieser Frage dem Druck von USA und EU nachgegeben hat, liegt wohl auch am entsprechenden Drängen der VertreterInnen des „Werkplatzes Schweiz“, insbesondere von Swissmem, dem Verband der Schweizerischen Maschinen-, Elektro- und Metallindustrie, der bedeutendsten Exportbranche. Der Swissmem-Präsident und führende FDP-Politiker Johann Schneider-Amann, neuerdings übrigens Bundesratskandidat als Nachfolger des bekannt bankenfreundlichen Hans Rudolf Merz, kritisierte in der Finanzkrise der letzten beiden Jahre wiederholt etwa die Boni der BankmanagerInnen und generell das Verhalten der Banken, in dem er eine Schädigung der „Marke Schweiz“ sieht. Er dachte sogar öffentlich über eine Zerschlagung der Großbanken nach, sodass es keine „systemrelevante“ (= unverzichtbare) Bank mehr gäbe. In diesen Kreisen hat man es denn auch nicht ungern gesehen, dass sich die Banken im sogenannten Steuerstreit mit den USA und der EU geeinigt haben, um Nachteile für die eigenen Exporte abzuwenden hat.

Konflikte zwischen den Interessen des Finanzplatzes und des Werkplatzes gab es auch schon vor der Finanzkrise seit 2008. So hatte Swissmem im ersten Halbjahr 2006 den Austritt aus Economiesuisse angekündigt, da sie sich von deren ultraliberaler Politik, die vor allem den Banken und der Chemieindustrie zugute komme, nicht mehr vertreten fühlte. Dieser Schritt wurde dann nicht getan, die Ankündigung war aber bereits ein Hinweis auf Kontroversen. Mit der Finanzkrise sind sie deutlicher geworden.

Bedeutung

Die Aushöhlung/Aufhebung des Schweizer Bankgeheimnisses bedeutet eine Abschwächung der bisherigen Sonderrolle des Schweizer Kapitalismus und des „Finanzplatzes Schweiz“. Auch wenn das bisher in der Schweiz angelegte Vermögen durch die neue Regelung nicht angegriffen wird, so wird der Zufluss von neuem Steuerhinterziehungs-, Korruptions- und Mafiakapital in Zukunft wohl tendenziell zurück gehen. Wie weit die geplante Gegenstrategie des Schweizer Bankkapitals, nämlich statt auf Vermögensverwaltung auf Investmentbanking zu setzen, aufgeht, muss sich erst zeigen; immerhin ist dieser Markt international bereits gut besetzt. Jedenfalls ist eine Tendenz zu einer gewissen „Normalisierung“ des Schweizer Kapitalismus, also eine Schwächung der Bedeutung des bisher völlig überdimensionierten Sektors der Vermögensverwaltung, wahrscheinlich.

Unstimmigkeiten im Schweizer Finanzkapital zeigten sich schließlich auch im Konflikt zwischen der Nationalbank (SNB) und den Großbanken, allen voran der UBS und der Credit Suisse. Während die Nationalbank größere Eurosummen hält als die EU-Zentralbank (EZB) haben UBS und Credit Suisse munter auf den Fall des Euro spekuliert und seine Schwächung mitbetrieben. SNB-Präsident Philipp Hildebrand war dementsprechend fuchsteufelswild und die Exportindustrie über die gleichzeitige Aufwertung des Franken verärgert. Er verlangt auch eine stärkere Regulierung der Banken, um der so genannten „too-big-to-fail“-Problematik zu entkommen und zu verhindern, dass staatliche Rettungsaktionen wie für die UBS erneut nötig werden. UBS und Credit Suisse wollen davon natürlich nichts wissen. Ein UBS-Verwaltungsrat soll über Hildebrand bereits gesagt haben, „der wird nie mehr einen anderen Job in der Schweiz finden“. Jedenfalls haben die geretteten Großbanker noch oder wieder genug Selbstbewusstsein und Einfluss, um ihre Interessen zu verteidigen. Weitere Konflikte sind auch in diesem Bereich durchaus realistisch.

Folgen

Die Schweizer Bourgeoisie, ihre politischen VertreterInnen und ihre TheoretikerInnen denken über die Veränderungen des Schweizer Kapitalismus und entsprechende Konsequenzen nach. Sie sind sich dabei keineswegs einig. Das ist auch kein Zufall, denn es kommen nicht nur unterschiedliche (Teil-) Interessen zum Ausdruck, sondern viele Entwicklungen sind noch im Fluss und auch für die herrschende Klasse nicht in der ganzen Tragweite abzuschätzen.

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