Entdinglichung

… alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist … (Marx)

Archive for 7. Mai 2011

Ali Chamenei und Sarah Palin haben viel gemeinsam

Posted by entdinglichung - 7. Mai 2011

Nicht nur dass es sich bei dem „obersten Führer“ des Irans und bei der ehemaligen Gouverneurin von Alaska um gefährliche reaktionär-obskurantistische Vollpfosten handelt, beide fühlen sich auch noch bedroht:

Chamenei: „Ein offener Machtkampf ist zwischen Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad und dem geistlichen Führer des Landes, Ajatollah Ali Chamenei, entbrannt. Und der Ton wird rauer, die Methoden bizarrer. Nach Informationen des britischen „Guardian“ wurden in den vergangenen Tagen einige enge Vertraute des Regierungschefs festgenommen. Der Vorwurf lautet auf Hexerei.

Einen der Festgenommenen beschreibt eine iranische Nachrichtenseite als „Mann mit besonderen Fähigkeiten im Bereich der Metaphysik und Verbindung zu unbekannten Welten“. Die genaue Zahl der beschuldigten Personen ist unklar, allen wird jedoch „Zauberei und die Beschwörung von Geistern“ nachgesagt. Aus Kreisen des Ajatollah kommt nach Informationen des „Guardian“ zudem der Vorwurf, sie würden diese Kräfte zum Vorteil Ahmadinedschads einzusetzen.“

Sarah Palin: „Muthee’s mounting stardom took him to Wasilla Assembly of God in May, 2005, where he prayed over Palin and called upon Jesus to propel her into the governor’s mansion — and beyond. Muthee also implored Jesus to protect Palin from „the spirit of witchcraft.“ The video archive of that startling sermon was scrubbed from Wasilla Assembly of God’s website, but now it has reappeared.“

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Demonstration in Bremen am 14. Mai: Gegen Isolation und Ausgrenzung – Gleiche Rechte für alle!

Posted by entdinglichung - 7. Mai 2011

gefunden bei Che:

Gegen Isolation und Ausgrenzung – Gleiche Rechte für alle!

Bremer Aktionstag gegen rassistische Sondergesetze

Sofortiger Stopp der Zwangsunterbringung in Sammellagern!

Samstag, 14. Mai 2011

Demonstration in die City: 12.00 Uhr

Treffpunkt: Heim Ludwig-Quidde-Straße 14 (Hastedt)

Auftaktaktion: Heim Wardamm 117 (Huchting) um 10 Uhr

Die Aufstände in der arabischen Welt wurden zwar in Europa einhellig
begrüßt, nicht willkommen sind den Regierungen jedoch Flüchtlinge und
MigrantInnen von dort oder aus anderen Regionen, die ihr Grundrecht auf Reisefreiheit wahrnehmen. Sie werden weiterhin mit allen Mitteln
bekämpft, vor allem durch Schiffe und Hubschrauber der
EU-Grenzschutzagentur FRONTEX. Aber auch für Menschen, die es bis in die Festung Europa geschafft haben, ist das Leben von systematischer Entrechtung und Diskriminierung bestimmt. Im
„Asylbewerberleistungsgesetz“ ist festgeschrieben, dass Flüchtlinge in
Deutschland unter erbärmlichen Bedingungen in Flüchtlingslagern leben
sollen. Sie werden von Sachleistungen der Behörden abhängig gemacht, ein
ausreichender Zugang zu Gesundheitsversorgung wird ihnen verwehrt.
Flüchtlinge erhalten einen Sozialleistungssatz, der noch mal ein Drittel
geringer ist als der sowieso schon menschenunwürdige Normalbetrag und
der obendrein seit 1993 (!) nicht erhöht wurde. Die Abhängigkeit der
Flüchtlinge von den mickrigen Sozialleistungen wird darüber hinaus durch
Arbeitsverbote und nachrangigen Arbeitsmarktzugang gesetzlich
zementiert. Das heißt konkret: ein Job kann nur dann angetreten werden,
wenn niemand mit EU-Pass oder anderen bevorrechtigten Papieren dafür zur
Verfügung steht. Zudem wird der Zugang zu Deutschkursen, Bildung und
Ausbildungsmöglichkeiten systematisch erschwert. Gleichzeitig wird
Flüchtlingen das Menschenrecht auf Bewegungsfreiheit durch die so
genannte „Residenzpflicht“ aberkannt. Diese und weitere rassistische
Sondergesetze bilden gemeinsam einen Gesetzeskomplex von Unterdrückung und sozialem Ausschluss. Ziel dieser staatlich verordneten Ausgrenzung ist es, Flüchtlinge leichter abschieben zu können und Menschen davon abzuschrecken, überhaupt erst nach Deutschland zu kommen.

In Bremen gibt es neben der „zentralen Aufnahmestelle“ in Habenhausen
drei Sammellager, in denen die Menschen auf sehr beengtem Raum leben: in
Huchting ein Containerlager mit 150 Plätzen gegenüber einem Recyclinghof
im Kleingartengebiet (Wardamm), das Lager Hastedt mit 170 Plätzen
(Ludwig-Quidde-Straße), sowie in Vegesack in der Johann-Lange-Straße.
Vor wenigen Wochen hat die Bremer Regierung beschlossen, dass
Flüchtlinge mindestens ein Jahr lang im Lager wohnen müssen. Was
scheinbar als Verbesserung daher kommt (bisher waren es sogar drei Jahre
und in Bremerhaven sind es zwei), bedeutet dennoch für 500 Menschen in
Bremen ein Leben in Stillstand und Isolation. Obendrein finden viele
auch nach Ablauf der Frist einfach keine Wohnung. Das liegt nicht
zuletzt daran, dass sich z.B. die bremeneigene GEWOBA, ebenso wie die
meisten anderen Wohnungsbaugesellschaften, weigert, an Menschen zu
vermieten, die nur Papiere für drei oder sechs Monate haben.

Ob in Gifhorn, Meiningen oder Augsburg – an vielen Orten in ganz
Deutschland wehren sich Flüchtlinge mit Streiks und Protesten gegen
unerträgliche Lebensbedingungen (http://thecaravan.org). In Bremen
fordern nun Menschen, die aus Afghanistan, Irak, Iran und anderen
Ländern nach Bremen geflohen sind, am 14. Mai gemeinsam mit anderen
Aktiven und UnterstützerInnen:

Wohnungen statt Zwangsunterbringung für alle Flüchtlinge in Bremen!

Keine Arbeitsverbote! Keine Abschiebungen!

Rassistische Sondergesetze müssen abgeschafft werden. JETZT!

Diskriminierende Maßnahmen gegen Flüchtlinge sind nicht reformierbar –
Menschenwürde und Bewegungsfreiheit sind nicht verhandelbar! Papiere für alle!

Es rufen auf:

Á Gauche – linke Jugendgruppe, antirassistische Gruppe polypol,
Arabische Initiative, Flüchtlingsinitiative Bremen, Flüchtlingsrat
Bremen, Initiative „Du hast Rechte“, Jugendplenum “Stay!“, Karawane für
die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen, Medinetz Bremen, Nolager
Bremen, Sozialistische Partei Iran, Verein für die Unterstützung
afghanischer Flüchtlinge.

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